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H.Koschyk: Integrationskurse auf dem richtigen Weg

Berlin (ots)

Anlässlich der Beantwortung einer Kleinen Anfrage
von Bündnis 90/Die Grünen zur Qualitätssicherung bei 
Integrationskursen durch die Bundesregierung erklärt der 
Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen 
Bundestag, Hartmut Koschyk:
Die Integrationskurse haben einen zentralen Stellenwert in der 
Integrationspolitik. Wir tun alles dafür, um die Kurse weiter zu 
verbessern. Dazu gehört ein neues Qualitätssicherungssystem, das seit
dem 1. August 2008 hohe Anforderungen an die Kursträger stellt. Die 
bessere Qualitätssicherung ist ein wichtiger Beitrag zur Umsetzung 
der Verpflichtungen des Bundes aus dem Nationalen Integrationsplan.
Diese Verpflichtungen nehmen wir ernst und setzen sie in konkrete 
Maßnahmen um. Der heute von der Bundesregierung genannte Rückgang von
Beanstandungen bei der Qualitätskontrolle der Kurse um 5 Prozent 
bestätigt, dass die auf Betreiben der Union vorgesetzten 
Verbesserungen der Integrationskurse greifen.
Ein weiteres Qualitätsplus erwarten wir durch den 
bundeseinheitlichen Orientierungskurs ab dem 1. Januar 2009. Das 
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat durch die Erarbeitung 
bundeseinheitlicher Standards eine wichtige Arbeit geleistet. Der 
Orientierungskurs soll Kenntnisse über Staat, Gesellschaft und 
Werteordnung Deutschlands vermitteln, die für eine Identifikation von
Zuwanderern mit Deutschland unverzichtbar sind. Die neuen Standards 
schaffen wichtige Möglichkeiten für eine bessere und verbindlichere 
Kontrolle des Kurserfolgs.
Wir sind bei den Integrationskursen auf dem richtigen Weg. Es 
zeigt sich: Unser Prinzip des 'Förderns und Forderns' in der 
Zuwanderungspolitik greift mehr und mehr. Wir werden die Erfahrungen 
mit den verbesserten Kursen sorgfältig auswerten und bei Bedarf 
weitere Anpassungen vornehmen.

Pressekontakt:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23

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