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Jung bei der ZEIT MATINEE: Mission Accomplished
Bundeswehr im Kongo: Weihnachten wieder zuhause

Hamburg (ots)

Am 30. November, so Verteidigungsminister Franz
Josef Jung, werde der Einsatz der Bundeswehr im Kongo plangemäß 
beendet sein: Alle Soldaten würden Weihnachten wieder zuhause sein.
Im Blick auf den Natogipfel am Dienstag in Riga wird Jung für eine
vernetzte Sicherheitspolitik in Afghanistan plädieren. Im Gespräch 
mit Josef Joffe (Herausgeber DIE ZEIT) und Theo Sommer 
(Editor-at-Large DIE ZEIT) sagte Jung bei der ZEIT MATINEE in den 
Hamburger Kammerspielen, es müsse in Afghanistan vor allem darum 
gehen, die "Menschen für uns zu gewinnen, wenn wir Sicherheit und 
Stabilität herstellen wollen."
Deshalb werde es auch immer wichtiger, dass Soldaten bereits in 
der Ausbildung interkulturelle Kompetenz vermittelt werde. "Es geht 
nicht nur um militärischen Einsatz, sondern vor allem um mehr 
Sicherheit und zivilen Einsatz der Truppen."
Auf die Frage, wie diese "vernetzte Sicherheitspolitik" auch 
organisatorisch bewältigt werden könne, sagte Jung: "Dafür haben wir 
noch keine richtigen Strukturen." Deshalb sprach sich Jung für eine 
Art Nationalen Sicherheitsrat aus, in dem alle Ressorts vertreten 
sind (wie auch Wirtschafts- und Entwicklungsministerium). Er sollte 
sich, anders als der Bundessicherheitsrat, nicht nur gelegentlich 
treffen, um hauptsächlich Rüstungsexportgenehmigungen zu erteilen. 
Jung drängt darauf, den Bundessicherheitsrat zu einem zentralen 
Koordinierungs- und Kontrollgremium zu machen, um auf diese Weise die
militärische und die zivilen Komponenten deutscher Sicherheitspolitik
zu vereinen.
Die Vorwürfe, die Bundeswehr würde im Notfall anderen Truppen 
keine Hilfe leisten, wies Jung scharf zurück: Diese Vorwürfe seien 
"zum Teil unverschämt". Außerdem besitze man ein entsprechendes 
Mandat, um bedrängten Bündnistruppen zu Hilfe zu eilen. Es mache aber
keinen Sinn, die deutschen Soldaten aus dem Norden abzuziehen.
Kampfeinsätze könnten zwar in bestimmten Fällen nicht 
ausgeschlossen werden, die Luftangriffe der Amerikaner, bei der es 
auch zivile Opfer gab, sieht er aber kritisch. Das Modell, das die 
Bundeswehr im Norden Afghanistans vorlebe, müsse auf das ganze Land 
ausgeweitet werden. Hier herrsche in der Nato aber weitgehender 
Konsens, er sei hoffnungsvoll, dass dies nun in Riga vertieft werde. 
Auch zum Problem des Opiumsanbaus im Land äußerte sich Jung. "Wir 
müssen den Mohnbauern eine andere wirtschaftliche Perspektive 
bieten."
Jung verteidigte die Einsätze im Libanon und im Kongo. In dem 
afrikanischen Land habe man wesentlich dazu beigetragen, einen 
Bürgerkrieg zu verhindern. Durch die Vielzahl an Einsatzgebieten 
stoße die Bundeswehr in bestimmten Bereichen zwar an ihre Grenzen, 
"wir können uns aber nicht enthalten".
Diese Pressemitteilung finden Sie auch unter presse.zeit.de.

Pressekontakt:

Silvie Rundel
Leiterin Presse & Öffentlichkeitsarbeit
Telefon: +49 (0)40 3280-344
E-Mail: rundel@zeit.de

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