16.12.2003 – 10:15

Parteienexperte Herbert von Arnim: Möllemann-Sünden könnten die FDP bis zu 5 Millionen Euro kosten

Die FDP könnte die Spendenpraxis des verstorbenen
Politikers Jürgen Möllemann teuer zu stehen kommen. Nach Berechnungen
des Parteienexperten Herbert von Arnim drohen den Freien Demokraten
Zahlungen von bis zu 5 Millionen Euro. In der aktuellen Ausgabe der
Wochenzeitung DIE ZEIT schreibt von Arnim: "Es liegen nicht nur
Betrug und Steuerhinterziehung vor. Die FDP wird der
Bundestagsverwaltung viel Geld zahlen müssen."

Wie bekannt wurde, erhielt die nordrhein-westfälische FDP von
ihrem früheren Landesvorsitzenden Möllemann zwischen 1996 und 2002
Spenden in Höhe von 1,329 Millionen Mark plus 1 Million Euro. Dieses
Geld Möllemanns, schreibt von Arnim, sei in kleine Beträge gestückelt
und als Spenden von erfundenen oder tatsächlich existierenden
Personen der FDP überwiesen worden. Damit habe die FDP gegen das
Publikationsverbot für Spenden verstoßen. "Richtig schmerzhaft werden
die Geldbußen", so von Arnim.

Den kompletten ZEIT-Text der Meldung (DIE ZEIT Nr. 52, 
   EVT 17. Dezember 2003) stellen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Für Rückfragen melden Sie sich bitte bei Elke Bunse, 
DIE ZEIT Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, (Tel.: 040/ 3280-217,
Fax: 040/ 3280-558,
E-Mail:  bunse@zeit.de)

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