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Diagnose: Einnahmeschwäche statt Kostenexplosion

Wuppertal (ots)

Zur aktuellen Meldung des Statistischen
Bundesamtes, mit einem Anteil der Gesundheitsausgaben am
Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 10,9 Prozent liege Deutschland in der
Weltspitze, erklärt der Vorstandsvorsitzende der BARMER, Dr. Eckart
Fiedler: "Für die von Arbeitnehmern und Arbeitgebern finanzierte
gesetzliche Krankenversicherung kann von einer Kostenexplosion nicht
die Rede sein." Bezogen auf die alten Bundesländer schwanke der
Anteil der Leistungsausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung
(GKV) am BIP seit Mitte der siebziger Jahre konstant um die Sechs-
Prozent-Marke. Dies sei Resultat der Kostendämpfungspolitik seit
1977.
Die solidarisch zu finanzierenden Leistungsausgaben der GKV
betrugen 2002 bundesweit 134,1 Milliarden Euro. In den neuen
Ländern liege der Anteil der GKV-Leistungsausgaben am BIP mit etwa 11
Prozent höher, da es zwar in der GKV eine fast vollständige Anpassung
der Ausgaben je Versicherten zwischen Ost und West gegeben habe
(Verhältnis 2002: 99,6 Prozent), die gesamtwirtschaftliche
Entwicklung in den neuen Bundesländern jedoch weiter deutlich hinter
der im Westen herhinke.
Dass die GKV-Beitragssätze und damit die Lohnnebenkosten in den
letzten 25 Jahren gestiegen seien, sei vorrangig auf die
Einnahmeschwäche der GKV zurück zu führen. So haben die
beitragspflichtigen Einnahmen der Krankenkassen bei weitem nicht mit
der Entwicklung des BIP Schritt halten können. "Uns brechen die
Einnahmen weg. Im letzten Jahr waren sie bei uns erstmalig sogar
negativ", so Fiedler. Ursächlich dafür seien besonders drei Gründe:
Erstens verliere der Faktor Arbeit als Beitragsgrundlage an
Bedeutung, zweitens bedeute die wachsende Arbeitslosigkeit
Mindereinnahmen in Milliardenhöhe und drittens würden der GKV durch
politische Verschiebebahnhöfe ständig erhebliche Mittel zugunsten
anderer Haushalte entzogen.
Nach Berechnungen des Sachverständigenrates im Gesundheitswesen
stünden der GKV Mehreinnahmen in Höhe von 43 Milliarden Euro zur
Verfügung, wenn die beitragspflichtigen Einnahmen sich parallel zum
BIP entwickelt hätten. Der Beitragssatz läge dann heute bei 11,6
Prozent.
Für die Gesundheitsreform ergäben sich - so Fiedler - zwei
Prämissen: "Wir brauchen erstens eine nachhaltige Stärkung der
solidarischen Finanzierungsgrundlagen und zweitens angesichts
vielfacher Strukturdefizite in der medizinischen Versorgung mehr
Qualität statt weniger Leistungen."
Insbesondere bei der aktuell anhaltenden unwirtschaftlichen
Ausgabendynamik im Arzneimittelbereich bleibe der Gesetzgeber
besonders gefordert, so Fiedler weiter.

Pressekontakt:

BARMER-Presseabteilung
Susanne Uhrig
Telefon (0202) 5 68 14 21

Original content of: BARMER, transmitted by news aktuell

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