Hardt: Amerikanische Demokratie ist wehrhaft
Berlin (ots)
Jahrestag des Sturms auf das Kapitol ist Ansporn zu Engagement für Demokratie
Am 6. Januar 2021 stürmten mehrere hundert Menschen gewaltsam das Kapitol in Washington DC. Zum Jahrestag erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:
"Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag sieht im 6. Januar 2021 einen düstereren Tag in der Geschichte der Demokratie. Nach einer Protestversammlung hatten mehrere hundert Menschen gewaltsam das Kapitol in Washington DC gestürmt, um den Senat und das Repräsentantenhaus an der förmlichen Bestätigung des Sieges von Joe Biden bei den Präsidentschaftswahlen 2020 zu hindern. Mehrere Aufrührer wurden mittlerweile zu Haftstrafen verurteilt, mehrere hundert Verfahren sind noch anhängig. Auch die Rolle, die der ehemalige US-Präsident Donald Trump bei der Protestversammlung und dem anschließenden Sturm auf das Kapitol spielte, ist Gegenstand von Untersuchungen. Mit diesen Untersuchungen zeigt die amerikanische Demokratie, dass sie nicht nur funktionsfähig, sondern auch wehrhaft ist.
Nichtsdestotrotz hat sich dieses Datum auf bedrückende Art und Weise eingebrannt. Aller Welt wurde vor Augen geführt, dass selbst die Herzkammer der westlichen Demokratien von eigenen Landsleuten herausgefordert wird. Es ist ein Warnsignal, unsere Errungenschaften nicht als Selbstverständlichkeit hinzunehmen. Demokratie lebt von der aktiven Teilnahme seiner Bürgerinnen und Bürger am politischen Prozess. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht den 6. Januar als Ansporn, sich auch gemeinsam mit unseren internationalen Partnern noch stärker in unserem demokratischen Gemeinwesen zu engagieren. In Deutschland wie überall in der Welt muss das Verhältnis von Freiheit und Verantwortung stets neu diskutiert und ausbalanciert werden."
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.
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