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PM: Steigende Energiekosten bringen Privatschulen in unsichere Lage

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Steigende Energie- und Rohstoffpreise stellen Bildungseinrichtungen in freier Trägerschaft vor große Herausforderungen. Um den massiven Anstieg der Energiepreise auch für Schulen in freier Trägerschaft finanziell bewältigbar zu halten, müssen Mehrkosten schnell und unbürokratisch erstattet werden.

Steigende Preise für Energie und Rohstoffe setzen nicht nur Unternehmen, sondern vielen Bildungseinrichtungen in freier Trägerschaft zu. Der VDP begrüßt in diesem Zusammenhang auch mit Blick auf Schulen in freier Trägerschaft die zwischenzeitlich umgesetzten und geplanten Maßnahmenpakete des Bundes, die weitreichende finanzielle Entlastungen für private Haushalte und Unternehmen vorsehen. Um den massiven Anstieg der Energiepreise auch für Bildungseinrichtungen finanziell bewältigbar zu halten, müssen Mehrkosten schnell und unbürokratisch erstattet werden.

Der VDP fordert den Staat auf, seiner Infrastrukturverantwortung gegenüber Schulen in freier Trägerschaft gerecht zu werden. „Steigende Kosten dürfen sich nicht erst nach Monaten oder Jahren in höheren Kostensätzen niederschlagen. Der Staat muss seiner grundgesetzlichen Förderpflicht nachkommen.“, sagt Dr. Klaus Vogt, Präsident des VDP. „Staatlich anerkannte Ersatzschulen müssen vom Staat finanziell so ausgestattet werden, dass die Erfüllung der Schulpflicht gewährleistet ist.“, so Vogt weiter.

Freie Schulen sind rechtlich nicht in der Lage, steigende Kosten an ihre Kunden weiterzugeben. Sie unterliegen dem sog. Sonderungsverbot und Schulgelder sind ohne Ausnahme sozialverträglich auszugestalten. Damit Schulen ihrem grundgesetzlichen Auftrag entsprechen können, müssen sämtliche Betriebskosten, die bei der wirtschaftlichen Betriebsführung anfallen, durch die Finanzhilfe gedeckt sein.

Der Staat muss seiner Verpflichtung zur Kompensation nachkommen. „Für private Schulträger müssen zeitnah finanzielle Lösungen gefunden werden, um den Schulbetrieb auf hohem Niveau aufrechterhalten zu können.“, fordert Klaus Vogt. Um die aktuellen Mehrkosten abzufedern, wäre es zum Beispiel denkbar, dass vorübergehend höhere Abschlagszahlungen an Energieversorger direkt von den Ländern erstattet werden. Das würde schnell und wirksam helfen.

Mit besten Grüßen
Jenny Knoop
- Referentin - 
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V.
Bildungseinrichtungen in freier Trägerschaft
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Markgrafenstraße 56
10117 Berlin
Bundesgeschäftsführerin: Dr. Judith Aust
AG Berlin-Charlottenburg VR26815B
StNr. 27/620/58863
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