Trotz barbarischer Hinrichtungspraxis: Iranischer Außenminister Zarif in Berlin erwartet
STOP THE BOMB protestiert gegen die deutsche Unterstützung für das terroristische Regime im Iran
Berlin (ots)
In der Nacht zum 12. September ist der iranische Ringer Navid Afkari trotz weltweiter Proteste hingerichtet worden. Der 27-jährige Afkari hatte sich 2018 an Demonstrationen gegen das iranische Regime beteiligt. Nach den Angaben seiner Familie wurde Afkari im Iran schwer gefoltert.
Trotz dieser barbarischen Praxis wird in den kommenden Tagen der iranische Außenminister Zarif in Berlin erwartet. Laut iranischen Regimemedien plant Zarif eine Reise nach Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und Spanien. Die Ankündigung erfolgte kurz vor der Hinrichtung Navid Afkaris. Parallel dazu koordinieren die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens die Abwendung von 'Snapback'-Sanktionen, die der Irandeal von 2015 für Brüche des Abkommens vorsieht, wie sie Teheran aktuell betreibt.
Dazu STOP THE BOMB-Sprecherin Ulrike Becker: "Die Hinrichtung Navid Afkaris und anderer politischer Gefangener ist eine unverhohlene Drohung an die iranische Bevölkerung: Wer sich an Protesten gegen das Regime beteiligt, muss mit seiner Ermordung rechnen. Der Außenminister dieses Hinrichtungsregimes darf nicht nach Berlin eingeladen werden. Wenn junge Menschen, die für ihre Freiheit kämpfen, einfach zu tausenden ermordet werden, darf die Bundesregierung dies nicht hinnehmen und "diplomacy as usual" betreiben. Jedes Treffen politisch Verantwortlicher mit Vertretern des iranischen Regimes bedeutet eine Unterstützung des Terrors des Regimes. Die Bundesregierung begräbt damit die Menschenrechte im Iran unter dem gescheiterten Atomdeal."
Das iranische Regime terrorisiert seit Monaten politische Gegner mit einer erneuten Welle von Todesurteilen und Hinrichtungen. Laut der Nachrichtenagentur Reuters wurden bei Protesten im November 2019 mehr als 1.500 Menschen von Repressionskräften des Regimes getötet, Tausende wurden in die Folterkeller des Regimes verschleppt. Politische Gefangene sind von der Amnestie wegen der grassierenden Corona-Welle ausgenommen. Die bekannte Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotoudeh protestiert dagegen seit Wochen mit einem Hungerstreik und schwebt mittlerweile in Lebensgefahr.
Kazem Moussavi, Sprecher der Green Party of Iran und Gründungsmitglied von STOP THE BOMB erklärt: "Täglich werden unschuldige Menschen im Iran ermordet und Verbrechen an der Menschheit begangen. Der Empfang des Repräsentanten des vernichtungsantisemitischen Regimes muss abgesagt werden. Bei einem Treffen mit ihm sitzt immer die Drohung Irans Israel auszulöschen mit am Tisch."
STOP THE BOMB fordert, jegliche staatliche Treffen mit Zarif abzusagen und ihm die Einreise in die Bundesrepublik zu verweigern.
STOP THE BOMB behält sich vor, gegen den Besuch Zarifs am Ort des Treffens zu protestieren.
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