BA legt Finanzbericht für das erste Quartal 2007 vor: Finanzentwicklung besser als erwartet
Nürnberg (ots)
Aus finanzieller Sicht ist das erste Quartal 2007 für die Bundesagentur für Arbeit (BA) erfreulich verlaufen. Nach den ersten drei Monaten des Jahres scheinen sich Befürchtungen hinsichtlich eines negativen Einflusses der Mehrwertsteuererhöhung auf die Beschäftigung nicht zu bestätigen. Der außergewöhnlich milde Witterungsverlauf dieses Winters hat die bisherige positive Entwicklung zusätzlich gestützt. "Alles in allem zeichnet sich bereits jetzt ab, dass der Jahresabschluss 2007 besser ausfallen wird als im Haushaltsplan vorsehen. Eine seriöse Einschätzung ist aber erst nach Ablauf des ersten Halbjahres möglich", sagte BA-Vorstand Frank-J. Weise bei der Vorlage des Quartalsberichtes. In den ersten drei Monaten des Jahres hat die BA 9,9 Milliarden Euro eingenommen, 129 Millionen mehr als erwartet. Zugleich beliefen sich die Ausgaben auf 10,0 Milliarden Euro, 2,6 Milliarden weniger als geplant. Daher fiel der Finanzierungssaldo mit -113 Millionen Euro deutlich niedriger aus als erwartet (-2,9 Milliarden). Der größte Einnahmeposten, die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung, entwickelt sich bei unterschiedlichen Monatsverläufen nach der deutlichen Beitragssatzsenkung zum Jahresbeginn besser als erwartet. Eine genauere Beurteilung der Situation wird momentan dadurch erschwert, dass offenbar zum Teil zu Jahresbeginn noch Beiträge nach dem alten (höheren) Beitragssatz abgeführt worden sind. Da die Entwicklung der zur BA versicherungspflichtigen Personen bis zuletzt unvermindert positiv verläuft, könnten die Beitragseinnahmen auch für das Gesamtjahr 2007 spürbar höher ausfallen als im Haushaltsplan veranschlagt. Mit den Ergebnissen des ersten Quartals können die Ausgaben bis zum Jahresende nicht seriös eingeschätzt werden. Die Unsicherheiten bei einer solchen Schätzung sind zu groß. In vielen Fällen lässt sich nicht identifizieren, wie sich die Abweichungen in der Ausgabenentwicklung der ersten drei Monate gegenüber der Planung auf das Jahresergebnis 2007 auswirken werden. Dennoch zeichnet sich auch hier ab, dass aufgrund der guten Konjunktur die Ausgaben im Laufe des Jahres 2007 geringer ausfallen werden als erwartet.
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