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Kölner Stadt-Anzeiger: Unmut im Bundestag über Bundespräsident Köhler

Köln (ots)

Im Bundestag herrscht Unmut, weil Bundespräsident
Horst Köhler bei seiner aktuellen Reise nach Indien und Südkorea 
keine einfachen Bundes-tagsabgeordneten mitgenommen hat, sondern 
lediglich zwei Parlamentarische Staatssekretäre der FDP als Vertreter
der Bundesregierung. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" 
(Donnerstag-Ausgabe). Hintergrund ist offenbar, dass der Ältestenrat 
des Bundestages auch vier Monate nach der Bundestagswahl nicht in der
Lage war, die Parlamentariergruppen zu besetzen, die für Kontakte ins
Ausland zuständig sind. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian 
Edathy kritisierte die fehlende Einladung Köhlers an das Parlament 
gegenüber der Zeitung als "irritierend und nicht begründbar". Nach 
Angaben Edathys und des Bundespräsidialamtes gab es eine Voranfrage 
an die Bundestagsverwaltung, welche Parlamentarier für eine 
Begleitung Köhlers in Betracht kämen. Dies wären unter anderem Josef 
Winkler (Grüne) und Edathy gewesen. Winkler war in der letzten 
Legislaturperiode Vorsitzender der deutsch-indischen 
Parlamentariergruppe, Edathy sein Stellvertreter. Als sich 
herausstellte, dass die Parlamentariergruppen noch nicht besetzt 
sind, zog das Präsidialamt die Anfrage zurück und lud die 
Parlamentarischen Staatssekretäre Hans-Joachim Otto 
(Bundeswirtschafts-ministerium, FDP) und Gudrun Kopp 
(Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit, ebenfalls FDP)
ein. Ein Sprecher Köhlers sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger", es sei 
gängige Praxis, dass normale Bundestagsabgeordnete das 
Staatsoberhaupt begleiteten. Das habe sich diesmal nicht realisieren 
lassen.

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Kölner Stadt-Anzeiger
Politik-Redaktion
Telefon: +49 (0221)224 2444
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