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EU Schutzmaßnahmen gegen Stahlimporte verständlich aber gefährlich!

Berlin (ots)

"Die Entscheidung der EU, vorläufige
Schutzmaßnahmen gegen Stahlimporte zu erlassen, ist als Reaktion auf
die US-Schutzzölle verständlich, aber nicht ungefährlich", so der
Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Michael
Rogowski. Der von der EU-Kommission gefasste Beschluss richtet sich
gegen die Gefahr einer Umleitung der Stahlströme auf den EU Markt. Zu
Angebotsverknappungen oder Preissteigerungen würden die Maßnahmen
aller Voraussicht nach nicht führen. Damit habe die EU-Kommission bei
ihrer Entscheidung Augenmaß bewiesen. Im Gegensatz zu den
US-Schutzmaßnahmen stehe die EU-Reaktion in Einklang mit den
WTO-Regeln.
"Jede Schutzmaßnahme ist bedauerlich und kann leicht eine Welle
protektionistischer Maßnahmen nach sich ziehen", warnte Rogowski. Es
gebe erste Anzeichen dafür, dass weitere Staaten mit Handelsbarrieren
reagieren wollen.
Die Ursache für all diese bedrohlichen Entwicklungen liege
eindeutig in den USA. "Die US-Administration hält den Schlüssel zur
Lösung des Konflikts in der Hand", so Rogowski. "Es wird Zeit, dass
sie ihn schnell in die richtige Richtung dreht."
Die USA und die EU hätten eine besondere Verantwortung für das
Welthandelssystem. Auch die WTO sei nicht in der Lage, einen sich
gegenseitig hochschaukelnden Protektionismus zu verhindern. "Die
deutsche Industrie setzt sich mit Nachdruck für eine weitere
Liberalisierung des Welthandels ein. Der in Doha angestoßenen
Welthandelsrunde wird mit diesem transatlantischen Schlagabtausch ein
Bärendienst erwiesen", so Rogowski.
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