All Stories
Follow
Subscribe to Allgemeine Zeitung Mainz

Allgemeine Zeitung Mainz

Trauerspiel
Kommentar von Jens Kleindienst zu Verteidigungsministerin Lambrecht

Mainz (ots)

Im Trauerspiel um Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat der letzte Akt begonnen. Er passt zum bisherigen Verlauf der Aufführung. Selbst ein sauberer Abgang bleibt der von Beginn an unglücklich agierenden Ministerin verwehrt. Statt persönlich ihren Rücktritt verkünden zu können, wird der offenbar bevorstehende Schritt aus dem politischen oder ministeriellen Umfeld an einige Medien durchgestochen. Lambrecht sollte sich selbst und uns allen den Gefallen tun und rasch für Klarheit sorgen. Politisch ist die Sozialdemokratin spätestens seit ihrem desaströsen Silvestergruß aus der Berliner Böllernacht irreparabel beschädigt, sie ist international zum Gespött geworden. Das kann Deutschland sich in diesen Zeiten nicht leisten. Gleichwohl wäre es unfair, die aktuellen Unzulänglichkeiten der Bundeswehr allein bei ihr abzuladen. Unter Bundeskanzlerin Angela Merkel ist die Truppe über Jahre geschrumpft und letztlich kaputtgespart worden. Die erschreckenden Mängel bei Ausrüstung und Einsatzbereitschaft lassen sich auch nicht von heute auf morgen beheben. Was man Lambrecht aber vorwerfen muss, ist ihre Zögerlichkeit. Spätestens seit dem russischen Überfall auf die Ukraine ist eine umfassende Ertüchtigung der deutschen Streitkräfte das Gebot der Stunde. Doch passiert ist bisher kaum etwas, die 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen zur Neuaufstellung der Bundeswehr liegen ungenutzt auf den Konten der Regierung herum. Lambrecht hat bei der Bundeswehr ein Beschaffungswesen vorgefunden, das eher ein Investitionsverhinderungswesen ist - und hat rasche Reformen angekündigt. Doch wo bleiben die Ergebnisse? Als Bundesjustizministerin im Kabinett Merkel hat Christine Lambrecht durchaus überzeugt, als Verteidigungsministerin ist sie gescheitert. Je schneller sie den Posten räumt, desto besser. Bundeskanzler Scholz muss jetzt rasch eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger bestimmen. In wenigen Tagen finden in Ramstein Gespräche der Verteidigungsminister der Ukraine-Kontaktgruppe über weitere Militärhilfen statt. Spätestens dann muss Deutschland auf diesem Posten wieder sprechfähig sein.

Pressekontakt:

Allgemeine Zeitung Mainz
Zentraler Newsdesk
Telefon: 06131/485946
desk-zentral@vrm.de

Original content of: Allgemeine Zeitung Mainz, transmitted by news aktuell

More stories: Allgemeine Zeitung Mainz
More stories: Allgemeine Zeitung Mainz
  • 12.01.2023 – 17:45

    Das Ende naht / Kommentar von Jens Kleindienst zur Maskenpflicht

    Mainz (ots) - Die Maskenpflicht hat in den hinter uns liegenden Corona-Jahren Tausende Menschenleben gerettet. Über lange Zeit war die Verpflichtung zum Tragen eines Mundschutzes das wichtigste Instrument gegen die Verbreitung der Covid-Infektion - und dabei ein vergleichsweise milder Eingriff in unsere Freiheitsrechte. Sie war angemessen, vielleicht sogar ein Segen. Dies vorab zur Klarstellung. Nun aber wird diese ...

  • 11.01.2023 – 18:12

    Klarstellung / Kommentar von Friedrich Roeingh zur Räumung von Lützerath

    Mainz (ots) - Zur nüchternen Bewertung der symbolisch so aufgeladenen Räumung von Lützerath bedarf es einer Reihe von Klarstellungen. Lützerath ist kein Dorf, sondern eine Bauernschaft mit einer Handvoll Häusern. Niemand der angestammten Einwohner lebt hier noch. Alle - inklusive des Landwirts - sind längst entschädigt, keiner der Einwohner möchte wieder ...

  • 10.01.2023 – 18:02

    Wir sollten es besser wissen / Kommentar von Johanna Dupré zum "Unwort des Jahres"

    Mainz (ots) - "Klimaterroristen" - mit der Wahl dieses Begriffs zum "Unwort des Jahres" wird sich die Jury nicht nur Freunde machen. Aber das ist auch nicht ihre Aufgabe, im Gegenteil: Sie will Diskussionen anstoßen, Debatten über die Art, wie wir als Gesellschaft miteinander reden. Und sie will da, wo etwas schiefläuft, den Finger in die Wunde legen. Das ist ihr in ...