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Neue Westfälische: Neue Westfälische, Bielefeld: KOMMENTAR Flexibler SPD-Chef Steuern und Arithmetik ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld (ots)

Mangelnde Flexibilität kann man dem SPD-Chef
Sigmar Gabriel nicht vorwerfen. Erst verteufelt seine Partei 
konsequent alle Steuersenkungspläne. Dann macht der Vorsitzende 
höchstpersönlich ein Angebot für eine Entlastung in Höhe von zehn 
Milliarden Euro. Begeisterungsstürme hat Gabriel mit dieser Wende in 
seiner eigenen Partei allerdings nicht erzielt. Von zustimmenden 
Reaktionen bei den Genossen ist nichts überliefert.
Dabei sind Gabriels Überlegungen gar nicht mal so falsch. Sie haben 
zum einen mit Arithmetik zu tun - falls es Rot-Grün nicht schaffen 
sollte, Schwarz-Gelb in NRW abzulösen, brauchten die Sozialdemokraten
unter Umständen einen Koalitionspartner. Da sich die Linke mit ihren 
immer wirrer werdenden Verstaatlichungsphantasien als Braut nicht 
eignet, bliebe die FDP übrig. Zum anderen darf sich die SPD auch in 
der Opposition nicht nur eine neue Sozialpolitik für 
Hartz-IV-Empfänger ausdenken. Um die Mitte der Gesellschaft zu 
erreichen, bedarf es auch einiger überzeugender Konzepte für die 
sogenannten Leistungsträger.

Pressekontakt:

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News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de

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