All Stories
Follow
Subscribe to Ostsee-Zeitung

Ostsee-Zeitung

Ostsee-Zeitung: Neonazis/Schwesig/Kita

Rostock (ots)

Die stellvertretende SPD-Bundeschefin und Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, schiebt rechtsextremer Unterwanderung von Erziehungsstätten im Nordosten einen Riegel vor. Ein so genannter Radikalenerlass soll ab sofort verhindern, dass die Verantwortung für private Kindergärten in die Hände von Neonazis oder NPD-Mitgliedern fällt, berichtet die in Rostocj erscheinende "OStsee-Zeitung" (Montagausgabe).

Schwesig stellt den "Kita-Erlass" am Montag in Schwerin vor. "Mich treibt die Sorge um, Rechtsextreme könnten Träger von Kindergärten werden", sagte die Ministerin der Zeitung. Die Verantwortlichen müssten künftig nachweisen, dass sie auf dem Boden der Verfassung stünden. Nur dann erhielten sie eine Zulassung. Eine derartig rigide Regelung gab es bislang im Nordosten nicht.

Schwesig setzt durch das Schließen der bislang vorhandenen Gesetzeslücke eine Ankündigung vom Februar dieses Jahres um. Damals hatte ein Fall in einer Kindertagesstätte in Bartow im Landkreis Demmin für Aufsehen gesorgt. Als die 550-Seelen-Gemeinde einen neuen Betreiber für die Kita suchte, verhinderte der Gemeinderat in letzter Sekunde die Übernahme durch das NPD-Mitglied Mattias Schubert. 15000 Euro hatten Bartow für den Erhalt der Dorf-Kita gefehlt.

Pressekontakt:

Ostsee-Zeitung
Jan-Peter Schröder
Telefon: +49 (0381) 365-439
jan-peter.schroeder@ostsee-zeitung.de

Original content of: Ostsee-Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Ostsee-Zeitung
More stories: Ostsee-Zeitung
  • 23.07.2010 – 19:34

    Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Ausrüstungsmängeln bei der Bundeswehr

    Rostock (ots) - Wenn die Sache nicht so todernst wäre, könnte man sich damit trösten, dass die Bundeswehr ja offiziell gar nicht im Krieg steht, sondern lediglich einem "kriegsähnlichen Zustand" ausgesetzt ist - halt wie in einem Feldlager. Allerdings ist Afghanistan nicht die Lüneburger Heide, und die Taliban sind nicht die Kameraden von der Nachbarkompanie mit ...

  • 21.07.2010 – 18:07

    Ostsee-Zeitung: Merkel/Bilanz/Sommerpause

    Rostock (ots) - Wenn es einen Oscar fürs Schön- und Klein-Reden gäbe, Angela Merkel wäre mit ihrer gestrigen Zwischenbilanz für rund neun Monate Schwarz-Gelb die erste Anwärterin auf einen solchen Preis. Auffällig gelassen hat die Regierungschefin das Tohuwabohu in der Bundesregierung zum kleinen Gekappel herunter geredet. Den Streit über Sparpaket, Finanzmarktkontrolle, Kernenergie, Gesundheitsreform, Wehrpflicht ...

  • 20.07.2010 – 19:14

    Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Joachim Löw

    Rostock (ots) - Alle Bedenken, alle Ängste waren umsonst. Fußball- Deutschland behält seinen Bundestrainer und atmet auf. Aber mal ehrlich: Alles andere als eine Vertragsverlängerung mit diesem Coach wäre eine kaum erklärbare Farce gewesen. 20 Jahre nach dem WM-Titel von Italien mit einer Lichtgestalt namens Beckenbauer an der Spitze hat der deutsche Fußball wieder jemanden, dem man den großen Wurf zutrauen darf. ...