Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) sieht Europa auf dem Weg zur Verteidigungsunion
Brüssel/Bonn (ots)
Die Vorsitzende des EU-Verteidigungsausschusses und Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) sieht in den Beschlüssen des NATO-Gipfels einen Impuls für Europa, sich auf den Weg zu einer "Verteidigungsunion" zu machen. Bei phoenix sagte Strack-Zimmermann: "Wir in Europa machen uns jetzt auf den Weg, um dafür zu sorgen, dass in Zukunft die Länder gemeinsam Industrieprodukte kaufen, gemeinsam verteidigungsfähig werden." Bislang, so Strack-Zimmermann, mache jedes Land "sein eigenes Ding". Dies wolle man nun sukzessive ändern. "Das ist der Job und dazu brauchen wir jetzt eine Entscheidung des Rates, denn die Kommission ist bereit und wir als Parlamentarier auch." Dazu gehöre etwa auch, dass man die militärische Mobilität beschleunige. "Wir haben einen europäischen Binnenmarkt...., das ist in dem Moment, wo es militärisch ist, obsolet", so Strack-Zimmermann. Militärische Transporte innerhalb Europas müssten monatelang im Voraus angekündigt werden, innerhalb Deutschlands kämen die Ländergrenzen hinzu. "Das muss abgeschafft werden, bis hin, dass Entscheidungen innerhalb von zwei Monaten gefällt werden müssen. Das heißt, wir nehmen jetzt richtig Geschwindigkeit auf und nähern uns damit einer Verteidigungsunion, so wie es in den 50er Jahren übrigens mal angedacht war", ergänzte Strack-Zimmermann.
Um die höheren Kosten für Verteidigung und Sicherheit von fünf Prozent des BIP zu finanzieren, müsse Deutschland bei den Ausgaben Prioritäten setzen. Das Land investiere "eine Menge Geld in Vieles" und es müsse nun hinterfragt werden, wo man Einsparungen machen könne. "Wir müssen wieder lernen, Prioritäten zu setzen", so die FDP-Politikern. Hier sei Bundeskanzler Merz gefragt, der für Deutschland beim NATO-Gipfel eine Führungsrolle in Anspruch genommen habe, auch an dieser Stelle ein Beispiel für andere Staaten zu geben.
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