Pflüger (CDU): BND-Informationen über Irak zutiefst besorgniserregend
Berlin/Bonn (ots)
Die Informationen des Bundesnachrichtendienstes (BND) über den Irak sind nach Meinung des außenpolitischen Experten der Union, Friedbert Pflüger, "zutiefst besorgniserregend." Pflüger äußerte sich am Mittwoch nach einer Sitzung des Auswärtigen Ausschusses, in der Vertreter des BND über die Lage im Irak berichtet hatten. Im PHOENIX-Interview sagte er, dass die Informationen des BND "in weiten Teilen das bestätigen, was der amerikanische Außenminister Powell vor kurzem dem Weltsicherheitsrat gesagt hat." Zugleich forderte der CDU-Politiker die Bundesregierung auf, "endlich Schluss zu machen mit der Verharmlosung der Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen." Die Bevölkerung müsse, wenn nicht im Detail, so doch "in groben Zügen", aufgeklärt werden. "Wir wissen es doch, und das Gerede von den letzten Beweisen ist doch nichts anderes als Verharmlosung." Er mache der Bundesregierung "den massiven und deutlichen Vorwurf, dass sie wesentliche Informationen, die nicht unter Quellenschutz fallen, der Bevölkerung vorenthält."
Auch der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Gernot Erler, bestätigte im PHOENIX-Interview eine "sehr ernsthafte Bedrohung durch die irakischen potentiellen Programme, auf die der Bundesnachrichtendienst Hinweise, wenn auch keine Beweise hat." Entscheidend sei, dass der BND "laufend, sozusagen online, alle seine Erkenntnisse" den UN-Inspektoren zur Verfügung gestellt habe.
Pflüger verwies auf Äußerungen von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt, die im Haushaltsausschuss des Bundestages wörtlich gesagt habe, es sei davon auszugehen, dass der Irak über Pockenviren verfüge. Zudem habe die Ministerin auch von einer potentiellen Bedrohung der Bevölkerung durch mit Viren infizierte Selbstmordattentäter gesprochen. In diesem Zusammenhang wies Pflüger darauf hin, dass die Bundesregierung unlängst rund 100 Millionen Einheiten Pockenimpfstoff bestellt habe.
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