Christian Lange (SPD): Auch Scholz und Steinmeier bleiben beim Mindestlohn für die Post dran
Bonn (ots)
Bonn / Berlin, 13. November 2007 - "Auch der neue Arbeitsminister Olaf Scholz und der neue Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier werden beim Thema Mindestlohn bei der Post dran bleiben, ebenso wie der Parteivorsitzende", versicherte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD Christian Lange in der PHOENIX Runde. Für Franz Münterferings Rücktritt, der "nicht nur Urgestein, sondern auch Parteisoldat" sei, gebe es ausschließlich persönliche Gründe, "alle anderen Spekulationen sind pietätlos", so Lange. "Es wäre jetzt die Stunde des Parteivorsitzenden gewesen, ins Kabinett zu gehen, um das Gewicht in der Koalition auszutarieren", kritisierte die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Dieser solle nicht als Parteivorsitzender von Mainz aus ein Stück Opposition mit wahrnehmen, so die FDP-Politikerin. "Wir schaffen es als Sozialdemokraten am besten, ein Parteiprofil zu erhalten, wenn der Parteivorsitzende nicht im Kabinett ist", entgegnete Christian Lange. Die Vorschläge: Scholz und Steinmeier, seien von Kurt Beck direkt gekommen, obwohl er das Erstzugriffsrecht auf diese Positionen gehabt habe. Norbert Röttgen, erster parlamentarischer Geschäftsführer der CDU, zeigte sich davon überzeugt, dass die Koalition auch in der "zweite Spielhälfte so erfolgreich wie bisher weiterspielen wird".
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