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Thierse: Äußerungen Merkels "dumm oder böswillig, oder vielleicht beides"

Bonn (ots)

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse hat die
Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Aufnahme des 
Begriffs Demokratischer Sozialismus ins SPD-Parteiprogramm scharf 
kritisiert. In einem PHOENIX-Interview am Rande des SPD-Parteitags in
Hamburg sagte er: "Die Äußerungen von Frau Merkel sind entweder dumm 
oder böswillig - oder vielleicht beides. Nur weil der 
Staatssozialismus sowjetischer Prägung gescheitert ist, ist doch 
nicht die Idee der Sozialdemokraten eines freiheitlichen Sozialismus,
in dem die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit Solidarität 
verwirklicht werden, damit erledigt." Weiter führte Thierse an: "Wir 
meinen mit diesem Begriff, der in der Geschichte der SPD immer eine 
große Rolle gespielt hat, wirklich eine Gesellschaft der Freien und 
Gleichen, in der die sozialen, kulturellen Menschenrechte 
verwirklicht werden." Es sei nicht angemessen, "das, was die 
Kommunisten für Sozialismus gehalten haben, mit dem zu verwechseln, 
was Sozialdemokraten meinen, wenn sie von freiheitlichem, 
demokratischem Sozialismus reden." Merkel hatte am Freitag auf einer 
CDU-Veranstaltung über das neue SPD-Programm gesagt: "Wir brauchen 
keine Rückbesinnung auf den Sozialismus wie die Sozialdemokraten. Vom
Sozialismus haben wir genug gehabt mit der DDR."
Weiterhin sagte Thierse im PHOENIX-Interview, das neue 
Grundsatzprogramm sei das erste Programm einer demokratischen Partei,
das die Herausforderung der Globalisierung annimmt und umfassende 
politische Antworten formuliere.

Pressekontakt:

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PHOENIX-Kommunikation
Ingo Firley
Telefon: 0228 / 9584 195
Fax: 0228 / 9584 198

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