Finanzsenator Kollatz: Berlin kommt aus eigener Kraft aus der Schuldenmisere
Berlin (ots)
Die Entschuldung Berlins kommt nach den Worten von Finanzsenator Matthias Kollatz voran. "Der Haushalt 2019 wird strukturell ausgeglichen sein, die Konsolidierungsvereinbarungen werden wir erfüllen", sagte der Finanzsenator von Berlin der Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe). Man werde nicht mehr einen hohen dreistelligen Millionenbetrag tilgen, sondern eher eine Summe in der Größenordnung von hundert Millionen Euro.
Bei der Konsolidierung des immer noch mit 58 Milliarden Euro verschuldeten Bundeslandes helfen laut Berlins oberstem Finanzverwalter die derzeit niedrigen Zinsen. "Als ich 2014 anfing, mussten wir pro Jahr noch zwei Milliarden Euro Zinsausgaben bedienen, jetzt sind wir bei 1,2 Milliarden Euro", erklärte Kollatz. Zuletzt habe der Berliner Schuldenstand bei 39 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gelegen. In drei Jahren werde man bei 30 Prozent liegen. Dann werde klar sein: "Wir können das steuern und aus eigener Kraft aus der Schuldenmisere kommen", sagte Kollatz dem "nd".
In früheren Jahren hatte es seitens des Senats immer geheißen, das Bundesland Berlin könne nicht aus eigener Kraft aus den Schulden kommen. Anträge auf entsprechende Hilfen des Bundes für Berlin scheiterten. Im Jahr 2006 wies das Bundesverfassungsgericht ein entsprechende Ansinnen Berlins auf finanzielle Unterstützung zur Sanierung zurück. Seitdem hat Berlin einen enormen wirtschaftlichen Aufschwung vollzogen und viele Jahre in Folge im Haushalt teils milliardenschwere Überschüsse erzielt.
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