All Stories
Follow
Subscribe to nd.DerTag / nd.DieWoche

nd.DerTag / nd.DieWoche

Neues Deutschland: zur Job-Rede von US-Präsident Obama

Berlin (ots)

Es gehe hier nicht um seinen Job, versicherte Barack Obama gleich am Anfang seines mit Spannung erwarteten Auftritts im Kongress, sondern um jene zig Tausende im Lande, die ohne Arbeit sind. Und der Präsident schwang kräftig den rhetorischen Hammer: Von »nationaler Krise« war angesichts der Wirtschaftslage die Rede, und an die Konservativen erging der Appell, den »politischen Zirkus« endlich zu beenden und mitzuziehen beim Kampf gegen die Arbeitslosigkeit. Und so tauchen in seinem »American Job Act« auch immer wieder republikanische Versatzstücke auf. 450 Mrd. Dollar (321 Mrd. Euro) schwer ist dieses Konjunkturpaket. Es soll durch die Senkung von Sozialabgaben, Investitionen in die Infrastruktur und Steuervergünstigungen für Unternehmen Arbeit schaffen für Bauarbeiter, Kriegsveteranen, Langzeitarbeitslose - und das alles ohne neue Schulden. Will der Präsident dieses Gesetz durch den Kongress bringen, braucht er die Stimmen des politischen Gegners. Der hat jenseits des ultrarechten Tea-Party-Flügels dieses Mal zwar nicht gleich alles in Bausch und Bogen verdammt, aber kräftig Skepsis gestreut. Denn auch für Obama ist die Initiative wohl die letzte Chance, bei diesem wahlentscheidenden Thema wieder aus dem Umfragetief zu kommen - und seinen Job im Weißen Haus zu retten. Noch nie wurde eine USA-Präsident bei über sieben Prozent Arbeitslosigkeit wiedergewählt. Derzeit liegt die Quote bei mehr als neun Prozent.

Pressekontakt:

Neues Deutschland
Redaktion / CvD

Telefon: 030/2978-1721

Original content of: nd.DerTag / nd.DieWoche, transmitted by news aktuell

More stories: nd.DerTag / nd.DieWoche
More stories: nd.DerTag / nd.DieWoche
  • 07.09.2011 – 18:05

    Neues Deutschland: zum Karlsruher Urteil üner die Euro-Rettung

    Berlin (ots) - Das Karlsruher Urteil zu den Euro-Rettungspaketen enthält seine wohl wichtigste Botschaft zwischen den Zeilen: Das Für und Wider ist nicht juristisch zu bewerten, sondern politisch. Gewiss ist es gut, wenn das unselige Procedere bei den Bankenrettungspaketen und nun auch beim Euro-Rettungsschirm obsolet wird, wonach bei wichtigen Fragen die parlamentarische Demokratie zur Staffage wird. Doch was ist ...

  • 06.09.2011 – 18:17

    Neues Deutschland: zu den Verbindungen BND - Libyen

    Berlin (ots) - Heute wird in den abgeschirmten Räumen des Parlamentarischen Kontrollgremiums mal wieder die bei keinem so richtig beliebte Quizsendung »Zwölf Abgeordnete fragen, der BND antwortet irgendwas« aufgeführt. Diesmal ist die »Libyen-Connection« aufgerufen. Es versteht sich, dass alles ohne Publikum abläuft. Schließlich geht es ja um mehr als nur um die Sicherheit von uns Bürgern. Es geht um die ...

  • 05.09.2011 – 18:11

    Neues Deutschland: nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern

    Berlin (ots) - Kanzlerin Angela Merkel sieht nach dem erneuten Einzug der NPD in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern den Kampf gegen die Nazipartei als einen »langwierigen Prozess«. Wie wahr! Ein endloser Kampf geradezu, würde er von allen so geführt wie von der CDU. Als Akteur gegen Nazis jedenfalls treten die Christdemokraten nicht in Erscheinung. Ist ja auch keine Zeit dafür da, neben der ...