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Westfalenpost: Der Unbequeme Koalition wettert gegen Köhler

Hagen (ots)

Von Winfried Dolderer
Ob sich Frau Merkel schon drei Löcher in den Bauch gebissen hat, 
dass sie einst Horst Köhler ins Schloss Bellevue beförderte? Man 
könnte es sich vorstellen, so unbequem, wie der Mann ihr geworden 
ist. Nicht nur, dass er sie öfter an ihren einstigen 
radikalreformerischen Elan erinnert und so die Diskrepanz zwischen 
Vision und Wirklichkeit ihres Regierungsschaffens in ein grelles 
Licht setzt. Auch seines Amtes, dieses Schaffen an der Verfassung zu 
messen, waltet er nachdrücklicher als der Koalition lieb ist.
 Jetzt wird der Präsident von den getroffenen Hunden verbellt: Er 
solle, heißt es, gefälligst bei seinen Leisten bleiben und was ihm 
die Regierung auf den Tisch legt, notfalls nach Karlsruhe 
durchwinken. Indes, das Verfassungsgericht ist nicht Teil des 
Gesetzgebungsverfahrens, der Bundespräsident schon.
 Und an ihm liegt es nicht, wenn Schwarz-Rot schlampige Arbeit 
abliefert, Gesetze im Schweinsgalopp durchs Parlament jagt, Experten 
unangehört lässt und sich heute schon nicht mehr an die eigene 
Föderalismusreform von gestern erinnert. Er möchte nur nicht dafür 
mithaften müssen.

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