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Westfalenpost: Nicht wetterfest Neuverschuldung steigt wieder

Hagen (ots)

Von Winfried Dolderer
Spare in der Zeit, dann hast du in der Not, sagt ein altbackenes 
Sprichwort. Stimmt nicht, sagen neuerdings die Wirtschaftsweisen. 
Gerade in der Not muss der Staat Geld in die Hand nehmen ohne 
Rücksicht auf den Schuldenstand, und wer wollte schon weiser sein als
ein Wirtschaftsweiser? Etwas mulmig wird einem aber doch beim 
Betrachten des jähen politischen Paradigmenwechsels.
 Zwar ist das Konzept einleuchtend, dass sich der Staat in schlechten
Zeiten verschuldet und der Wirtschaft unter die Arme greift, um bei 
besserer Konjunktur und sprudelnden Steuereinnahmen die Schulden 
abzubauen. Wüsste man nicht, dass das so noch nie funktioniert hat. 
Genauer gesagt, funktioniert hat immer nur der erste Teil des 
Szenarios, das Schuldenmachen in schlechten Zeiten. Auf diese Weise 
haben die aufeinander folgenden Regierungen seit Brandt einen 
Schuldenberg von 1,5 Billionen, 18 300 Euro pro Bundesbürger, 
aufgehäuft. Der jetzt noch weiter wachsen wird.
 Dabei war die Große Koalition mit dem Versprechen angetreten, 
endgültig Remedur zu schaffen. Und mit dem Vorsatz, erfolgreicher zu 
sein als Eichel, der vor fast zehn Jahren Ähnliches versprochen 
hatte. Er wollte bis 2006 den Haushaltsausgleich hinkriegen. Dann 
platzte die Internet-Blase, und Eichel versank im Finanzmorast. Jetzt
wiederholt sich die Geschichte. Auch Nachfolger Steinbrück hat 
geglaubt, er könnte sich Zeit lassen mit dem Konsolidieren und 
unterdessen ein wenig "gestaltende Finanzpolitik" treiben. Ein 
Schönwetter-Minister nicht anders als Eichel. Auf einmal ist das 
schöne Wetter vorbei. Spare in der Zeit? Altbacken, gewiss.

Pressekontakt:

Westfalenpost
Redaktion

Telefon: 02331/9174160

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