All Stories
Follow
Subscribe to Westfalenpost

Westfalenpost

Westfalenpost: Aus der Spur gelaufen Ypsilantis Plan endet für SPD im Fiasko

Hagen (ots)

Von Jörg Bartmann
Mit der wilden Entschlossenheit, mit der Andrea Ypsilanti ihre 
ureigenen Vorstellungen in Hessen durchsetzen wollte, ist sie nun 
gescheitert. Aus der Traum vom Ministerpräsidentenposten in Hessen, 
aus der Traum von einer poltitischen Karriere, die sie auf einen 
Wortbruch aufzubauen versuchte. Mit ihr steht auch die SPD vor einem 
Trümmerhaufen. Und das nicht nur in Wiesbaden. Franz Müntefering hat 
versucht, den Schaden auf das Bundesland zu begrenzen; für den Moment
kommt der SPD-Chef aber aus der Klemme nicht heraus, dass die 
Sozialdemokraten ein konfuses Gesamtbild abgeben.
 Mittelfristig werden die Verantwortlichen in Berlin eine 
klammheimliche Freude nicht verbergen können, weil das Thema 
Linkspartei eine Wendung genommen hat, die eine Möglichkeit 
offeriert, sich deutlicher abzusetzen, zukünftig Ratschläge zu geben,
mit politischer Vorgabe. Die SPD wird auf Bundesebene Andrea 
Ypsilanti als Einzelfall darstellen, die aus der Spur gelaufen ist. 
Von daher hat sich Müntefering eine Zurückhaltung auferlegt, um den 
Fall herunterzuspielen. Dazu passt, dass Kanzlerkandidat Steinmeier 
völlig aus der Schusslinie gehalten wurde.
 Die Mitverantwortung wird verdrängt, um die Realitätsverweigerung 
von Ypsilanti richtig einzuordnen. Die Kandidatin hat schließlich 
unter den Augen der SPD-Verantwortlichen alles getan, um den 
SPD-Abgeordneten ihren Willen aufzudrücken und ihren persönlichen 
Wortbruch zur Zusammenarbeit mit den Linken als nicht gewichtig 
anzusehen. Ihr aberwitziger Rundumschlag, so eine Art Test der 
wirtschaftlichen Belastbarkeit, endete im Fiasko. Vier Abweichler 
verweigerten ihr in letzter Minute die Gefolgschaft. Spät, aber nicht
zu spät: dazu öffentlich und nicht feige in der Wahlkabine.
 Zu rot-grünen politischen Träumereien unter Tolerierung der Linken 
wird es jetzt nicht kommen. Aber was ist jetzt notwendig? Viele 
andere Möglichkeiten gibt es nicht, um eine stabile Koalition zu 
erreichen. Zu verfahren ist die politische Karre in Hessen. Das fängt
beim geschäftsführenden Ministerpräsidenten Koch (CDU) an, der als 
Person umstritten ist und einer rechnerisch möglichen großen 
Koalition im Wege steht. In diesem hessischen Jammertal gibt es nur 
eine saubere Lösung: Lasst den Wähler neu entscheiden, wer das Land 
regierbar machen soll.
 Das Ypsilanti-Abenteuer ist gestoppt. Es bleibt nicht viel Zeit, um 
die Wunden zu lecken. Politische Räson muss schnell her, um nicht 
auch noch den letzten Rest an Vertrauen zu verlieren.

Pressekontakt:

Westfalenpost
Redaktion

Telefon: 02331/9174160

Original content of: Westfalenpost, transmitted by news aktuell

More stories: Westfalenpost
More stories: Westfalenpost
  • 02.11.2008 – 19:56

    Westfalenpost: Nur ein Versuch

    Hagen (ots) - Ypsilanti-Wahl: Grüne zweifeln an SPD Von Jörg Bartmann Am Anfang war das Wort, geblieben ist die Phrase nach dem Wortbruch. Was schert es Andrea Ypsilanti, sie tritt als Ministerpräsidentin in Hessen an, um eine rot-grüne Koalition zu führen, mit einvernehmlicher Tolerierung durch die Linke. Unerheblich scheint es für die SPD-Politikerin zu sein, dass die Grünen ihr beim Wahlvorgang am Dienstag nur einen Versuch geben und schon jetzt klar machen, ...

  • 31.10.2008 – 19:15

    Westfalenpost: Neuanfang nötig

    Hagen (ots) - Tiefensee, Mehdorn und die Bahnpolitik Von Lorenz Redicker Der Verkehrsminister hat gelogen, soviel ist klar: Wolfgang Tiefensee wusste bereits Mitte September von geplanten Bonus-Zahlungen für den Bahn-Vorstand - und nicht erst Mitte Oktober. Das ist nur eine kleine, dreckige Notlüge - aber ein Minister, der seinen Staatssekretär opfert und dabei nicht die Wahrheit sagt, dessen Stuhl wackelt gewaltig - und das zu Recht. Leider ist die Minister-Lüge ...

  • 30.10.2008 – 19:22

    Westfalenpost: Gabriel gibt Gas Klimaschutz bleibt auf der Strecke

    Hagen (ots) - Von Joachim Karpa Das ist Politik. Die Autoindustrie stottert, und der Umweltminister Sigmar Gabriel - wer sonst? - gibt so richtig Gas. Der Lautsprecher der großen Koalition lässt es sich nicht nehmen, die Pläne der Regierung zur Ankurbelung der Autokonjunktur zu verkünden. Mit der Steuerbefreiung für "besonders saubere Fahrzeuge" soll der ...