All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: NOZ: Linken-Chef Riexinger: Bundesregierung hofiert Länder, die Menschenrechte verletzen

Osnabrück (ots)

Linken-Chef Riexinger: Bundesregierung hofiert Länder, die Menschenrechte verletzen

Kritik nach Bericht von Amnesty International - Stopp von Waffenexporten gefordert

Osnabrück.- Linken-Chef Bernd Riexinger hat der Bundesregierung vorgeworfen, Menschenrechtsverletzungen nicht entschieden zu bekämpfen. "Wenn es wirtschafts- und geopolitischen Interessen dient, werden auch jene Länder hofiert und mit Waffen beliefert, die die Menschenrechte systematisch mit Füßen treten", sagte Riexinger der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag). Er forderte die Regierung auf, im Falle eindeutiger Verstöße wie zum Beispiel in Saudi-Arabien nicht nur "klare Worte zu finden", sondern auch umgehend einen Waffenexport-Stopp zu verhängen. Mit Blick auf den aktuellen Jahresbericht der Menschenrechtsorganisation "Amnesty International" sagte Riexinger außerdem, dass Ungarn und Polen als Negativbeispiele in der Europäischen Union genannt wurden, stelle der ganzen EU und auch Deutschland als einflussreichstem Mitgliedsstaat ein Armutszeugnis aus. Die Stigmatisierung von Regierungskritikern in Polen und Ungarn zeige, welche Gefahren von Rechtspopulismus und Faschismus ausgingen.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 22.02.2018 – 05:00

    NOZ: NOZ: Bühnenvereinspräsident erwartet Bedeutungszuwachs des Theaters

    Osnabrück (ots) - Bühnenvereinspräsident erwartet Bedeutungszuwachs des Theaters Khuon lobt engeren Dialog mit Politik Osnabrück. Ulrich Khuon, Präsident des Deutschen Bühnenvereins, erwartet einen Bedeutungszuwachs des Theaters in den kommenden Jahren. "Das Theater wird immer wichtiger in der schlingernden Fahrt, die wir gerade erleben. Das spüre ich auch an ...

  • 22.02.2018 – 05:00

    NOZ: NOZ: Bühnenvereinspräsident erwartet Bedeutungszuwachs des Theaters

    Osnabrück (ots) - Bühnenvereinspräsident erwartet Bedeutungszuwachs des Theaters Khuon lobt engeren Dialog mit Politik Osnabrück. Ulrich Khuon, Präsident des Deutschen Bühnenvereins, erwartet einen Bedeutungszuwachs des Theaters in den kommenden Jahren. "Das Theater wird immer wichtiger in der schlingernden Fahrt, die wir gerade erleben. Das spüre ich auch an ...

  • 21.02.2018 – 16:25

    NOZ: Städtetag rechnet nach Diesel-Urteil nicht mit kurzfristigen Fahrverboten

    Osnabrück (ots) - Städtetag rechnet nach Diesel-Urteil nicht mit kurzfristigen Fahrverboten "Die Länder sind dann am Zug" - Kommunalverband: Autobranche zu Nachrüstungen verpflichten Osnabrück. Der Deutsche Städtetag rechnet nach dem Diesel-Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts an diesem Donnerstag nicht mit kurzfristigen Fahrverboten. "Falls die Richter ...