All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: FDP-Chef Lindner: Schulz-Rückzug war überfällig

Osnabrück (ots)

FDP-Chef Lindner: Schulz-Rückzug war überfällig

"Permanenter Wortbruch" - Liberaler wirft Kanzlerin vor, "jeden Gestaltungsanspruch geopfert" zu haben

Osnabrück. Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner hat den Verzicht des scheidenden SPD-Chefs Martin Schulz auf ein Ministeramt als überfällig bezeichnet. "Schulz hat sehr spät eine richtige Entscheidung getroffen", sagte Lindner im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag).

Die Debatte um Schulz zeige, dass "eine Politik, die vor allem dem Machterhalt dient, an Grenzen stößt". Lindner betonte: "Flexibilität in der Politik darf nicht zum permanenten Wortbruch führen." Der Liberale warf dem SPD-Vorsitzenden vor, "sich im Wochentakt widersprochen" zu haben. "Ich will nicht sein wie Martin Schulz", erklärte Lindner. Nach seinen Worten hat der Abbruch der Jamaika-Sondierungen durch die Liberalen "Bewegung in die Parteienlandschaft gebracht. Bei Grünen und CSU gibt es plötzlich andere Gesichter, auch bei der SPD. Bei der CDU läuft die Debatte in Wahrheit auch schon", sagte er. Der CDU-Chefin warf Lindner vor, "jeden Gestaltungsanspruch geopfert" zu haben. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sei es ausschließlich darum gegangen, "irgendeine Regierung zu bilden". Für Deutschland sei "diese Ambitionslosigkeit" ein Problem. Laut Lindner verdiene Merkel "als Persönlichkeit Respekt". Aber nach zwölf Jahren Regierungszeit habe sie sich "in ihrer eigenen Methode verfangen". Deutschland sei momentan nicht fähig zu grundlegenden Reformvorhaben. "Das wollen wir ändern", sagte Lindner. Er äußerte Verständnis für die Bedenken der SPD-Basis gegen eine Große Koalition. "Machtvolle Ressorts, Milliarden zum Verteilen und mehr Fürsorgebürokratie lösten das Grundproblem der SPD nicht", meinte der Liberale. Viele Sozialdemokraten spürten, dass der Großen Koalition eine Idee und ein echter Aufbruch für das Land fehlen.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 10.02.2018 – 07:00

    NOZ: Festival-Chef Kosslick: Berlinale hat Filme wegen #MeToo abgelehnt

    Osnabrück (ots) - Festival-Chef Kosslick: Berlinale hat Filme wegen #MeToo abgelehnt Missbrauchsdebatte verändert Programm - Festivals bald nur noch online? - Landwirtschaftsminister Schmidt soll Glyphosat-Doku ansehen Osnabrück. Die Berlinale hat wegen der #MeToo-Debatte Filme abgelehnt: "Wir haben in diesem Jahr Arbeiten von Leuten nicht im Programm, weil sie für ...

  • 09.02.2018 – 05:00

    NOZ: Wehrbeauftragter fordert von Groko höhere Ausgaben für die Bundeswehr

    Osnabrück (ots) - Koalitionsvertrag: Wehrbeauftragter fordert von Groko höhere Ausgaben für die Bundeswehr Bartels: Lösungen sind noch offen Osnabrück. Nach den Koalitionsvereinbarungen hat der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) von der neuen Bundesregierung mehr Geld für die Truppe gefordert. Die veranschlagten 250 Millionen Euro extra pro Jahr für die ...