All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Gespräche zum "Weißbuch Sicherheit"

Osnabrück (ots)

Weißbuch: Opposition warnt vor Interventionsoptimismus und Aufrüstung

Grüne für schonungslose Bilanz bisheriger Auslandseinsätze - Union und SPD verteidigen Vorhaben

Osnabrück.- Die Grünen im Bundestag haben zum Start der Arbeiten am neuen "Weißbuch Sicherheit" davor gewarnt, in der Sicherheitspolitik blind auf militärische Interventionen zu setzen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) sagte die sicherheitspolitische Sprecherin Agnieszka Brugger: "Konflikte können nicht mit militärischen Mitteln gelöst werden. Statt blindem Interventionsoptimismus braucht es endlich mehr Konzepte und Strukturen, um die Konfliktursachen mit politischen und zivilen Mitteln zu bearbeiten." Sie forderte außerdem eine schonungslose Bilanz der bisherigen Auslandseinsätze und sprach sich gegen Waffenlieferungen in Krisengebiete aus.

Auch die verteidigungspolitische Sprecherin der Linken, Christine Buchholz, meldete gegenüber der Zeitung Kritik an. Sie befürchte, "dass der Weißbuchprozess keine Impulse in Richtung Ursachenbekämpfung legt, sondern eine neue Runde der Aufrüstung mit sich bringen wird".

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Henning Otte, betonte in der "NOZ", Deutschland habe jahrelang von der stabilen Sicherheitslage in Europa profitiert. "Nun übernehmen wir einen angemessenen Anteil am Erhalt dieser Stabilität."

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, sagte dem Blatt: "Dieses Weißbuch kann ein wichtiger Beitrag sein in der Debatte um Deutschlands Rolle in der Welt." Das gelte jedenfalls, wenn es nicht "im stillen Kämmerlein ausgebrütet" werde, sondern von einer breiten gesellschaftlichen Diskussion begleitet werde.

Mit Blick auf die Ukraine/Russland-Krise mahnte Arnold, das Bemühen um den Dialog mit Russland und eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur nicht einzustellen: "Wir dürfen dieses Ziel nicht einfach aufgeben, auch wenn Putin momentan nicht an einer gemeinsamen Sicherheitspolitik interessiert scheint."

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 15.02.2015 – 20:29

    NOZ: Gespräch mit Bernd Lucke, AfD-Vorsitzender

    Osnabrück (ots) - Lucke: AfD kann überall mit ihren Themen erfolgreich sein Parteichef: Hamburg macht Hoffnung für die Bürgerschaftswahl in Bremen Osnabrück. AfD-Chef Bernd Lucke sieht im Abschneiden seiner Partei bei der Hamburger Bürgerschaftswahl den Beweis, "dass die AfD überall mit ihren Themen erfolgreich sein kann". Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) sagte Lucke zum Einzug der AfD in ...