All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Verfassungsschutzämter

Osnabrück (ots)

Bitter nötig

Die Innenminister räumen bei den Verfassungsschutzämtern kräftig auf. Das war nach den skandalösen Ermittlungspannen im Zusammenhang mit der NSU-Terrorserie bitter nötig. Noch nie war das Ansehen der Inlandsgeheimdienste so beschädigt wie heute.

Jetzt soll es zwischen den Landesämtern mehr Zusammenarbeit und einen besseren Informationsaustausch geben. Auch die Anforderungen an V-Leute werden endlich erhöht, damit weniger halbseidene Informanten als bislang ihr Unwesen auf Kosten des Steuerzahlers treiben können. Zudem wird das Bundesamt gestärkt und eine einheitliche Neonazi-Datei geschaffen. Das ist überfällig, damit künftig so krasse Fehler verhindert werden können wie der, dass sich V-Leute unterschiedlicher Ämter über Jahre gegenseitig bespitzeln, weil die Führungsbeamten nichts von der Mission der Kollegen anderer Behörden wissen.

Nach dem Austausch zahlreicher Entscheidungsträger bei den Geheimdiensten und der Einrichtung eines gemeinsamen Abwehrzentrums gegen Rechtsextremismus sind die Innenminister ihrem Ziel näher gekommen, in Deutschland ein effektives Frühwarnsystem gegen braunen Terror zu etablieren. Dafür ist der Verfassungsschutz unverzichtbar.

Umso abstruser sind Forderungen der Linken, den Geheimdienst aufzulösen. Nur weil ein Feuerwehrmann einen Brand verpennt hat, schafft man doch nicht gleich die Feuerwehr ab.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 07.12.2012 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Operationen/Kliniken

    Osnabrück (ots) - Es liegt selten an Profitgier Bin ich nur deshalb operiert worden, damit die Klinik und der Arzt mehr Geld verdienen? Diese Vorstellung muss für jeden Patienten schrecklich sein. Gerade wenn es um Gesundheit geht, ist Vertrauen gefragt - und dieses Vertrauen dürfen Mediziner niemals missbrauchen. Zweifellos ist die Zahl bestimmter Operationen nach oben geschnellt. Doch das liegt nur selten an reiner ...

  • 07.12.2012 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Klima/Doha

    Osnabrück (ots) - Viel zu borniert Der Gipfel in Doha endet noch zerfahrener, als zu erwarten war. Allein, das ist kein Grund zur Trübsal. Dass es etwa zu keinem Fahrplan für das Eintreiben der Gelder zum Kampf gegen die Folgen des Klimawandels kam, ist gut so. Denn es wäre Wahnsinn, in einem Plenum voller Klimaschützer mal eben festzulegen, wie mitten in einer Schuldenkrise jährlich 100 Milliarden Euro aufgetrieben werden, ohne zu klären, wer sie konkret bezahlen und ...

  • 07.12.2012 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Steinbrück/SPD

    Osnabrück (ots) - Den Spagat meistern Bevor die Wähler im September 2013 darüber urteilen, ob Peer Steinbrück Kanzler kann, stimmt dessen Partei an diesem Wochenende über eine andere wichtige Frage ab: Kann dieser Mann SPD? Bisher sieht es eher nicht danach aus. Verstolpert, verhagelt, vermurkst - so war sein Start als neuer Spitzenmann der Sozialdemokraten. Vor allem die Parteilinken sehen den ...