All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Wulff

Osnabrück (ots)

Wulff sollte sich selbst äußern

Eines unterscheidet Christian Wulff von den anderen noch lebenden ehemaligen Bundespräsidenten: Es ist für ihn schwer bis unmöglich, irgendwelchen Repräsentationspflichten nachzukommen. Braucht der 52-Jährige deshalb einen Fahrer und ein Büro auf Staatskosten? Diese Frage wird heftig diskutiert, und sie ist berechtigt. Merkwürdig nur, dass niemand darüber nach dem Rücktritt Köhlers nachgedacht hat, als dieser monatelang nicht öffentlich in Erscheinung trat.

Wulff ist der erste ehemalige Bundespräsident, gegen den eine Staatsanwaltschaft ermittelt. Was rechtlich am Vorwurf der Vorteilsnahme dran ist und ob die Beschäftigung seiner früheren Frau Christiane überhaupt irgendwelche strafrechtliche Bedeutung hat, lässt sich nicht leicht beantworten. Selbst erfahrenen Juristen fällt eine Antwort schwer. Und die Unschuldsvermutung gilt auch für Wulff.

Im Übrigen wäre es nicht nur für den früheren Bundespräsidenten hilfreich, wenn die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft nach gründlicher Prüfung zügig abgeschlossen würden. Denn vom Ergebnis hängt viel ab. Und sollte ein Gericht zu einer Verurteilung kommen, würde sich zumindest in moralischer Hinsicht die Frage nach dem Ehrensold neu stellen.

Unabhängig davon sollte Wulff selbst bald öffentlich begründen, warum er jetzt ein Büro und einen Fahrer braucht. Und mitteilen, was er von der einst von ihm selbst vorgeschlagenen Kürzung des Ehrensolds hält.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 04.03.2012 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Fiskalpakt

    Osnabrück (ots) - Merkels Coup Es ist ein tiefer Einschnitt: Die Bundesrepublik Deutschland gibt nicht einfach nur viel Geld für die Euro-Rettung aus, sondern überträgt auch noch grundlegende Hoheitsrechte auf die europäische Ebene. Dass Angela Merkel für dieses Vorhaben die verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit im Bundestag erreichen muss, ist nur recht und billig. Denn der von der Kanzlerin vorangetriebene Fiskalpakt geht viel weiter, als es den meisten Politikern ...

  • 04.03.2012 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Präsidentschaftswahl in Russland

    Osnabrück (ots) - Bitter für das russische Volk Wer gehofft hatte, dass die Präsidentschaftswahl in Russland angesichts der Protestbewegung im Inland und der hohen Aufmerksamkeit im Ausland fair ablaufen könnte, wird eines Besseren belehrt. Unabhängige Beobachter registrieren Tausende Fälle von Manipulationen und Fälschungen. Wladimir Putins Rückkehr an die Macht galt zwar vorher als sicher. Nun kommen aber noch ...

  • 04.03.2012 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Ölpest-Opfer/BP

    Osnabrück (ots) - Kein Schlussstrich 7,8Milliarden Dollar: Es klingt nach viel Geld, das BP an Geschädigte der Ölpest nach der Explosion der Bohrplattform "Deepwater Horizon" zahlt. Doch die Summe lässt sich schnell relativieren - angesichts von 24 Milliarden Dollar Gewinn des Konzerns im abgelaufenen Geschäftsjahr oder geschätzten 23 Milliarden Dollar Verlust allein für den Tourismussektor der Region. Ganz zu ...