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Neue OZ: Kommentar zu Kommunen
Finanzen

Osnabrück (ots)

Klagen ohne Ende

Wenn die Kommunen in Deutschland eines Tages nicht über fehlendes Geld klagen sollten, ist entweder ein Wunder geschehen, oder es gibt keine Kommunen mehr. Selbst wenn die Konjunktur brummt wie zuletzt, Einnahmequellen munter sprudeln und man schwarzen Zahlen gefährlich nahe kommt, beschwören die Verbände weiterhin die Gefahr eines baldigen Ruins herauf.

Dabei darf natürlich nicht verkannt werden, dass die in letzter Zeit enorm gestiegenen Kassenkredite zur Finanzierung laufender Ausgaben in den Gemeinden alarmierend sind. Sie belegen, dass es strukturelle Verwerfungen gibt, dass Aufgaben und Finanzen nicht zusammenpassen. Hier müssten einmal grundsätzlich die Weichen neu gestellt werden.

Da ist zum Beispiel das kaum noch nachvollziehbare Mischsystem der Finanzierung von Sozialleistungen durch Bund, Länder und Kommunen. Auch wenn den Gemeinden hier in der jüngsten Vergangenheit schon einige Lasten abgenommen worden sind, wäre eine weitergehende Bereinigung sinnvoll. Nicht einleuchten will auf der anderen Seite, dass die untere Ebene trotz massiver Unterstützung von höherer Warte die klassische kommunale Aufgabe der Kinderbetreuung nicht bewältigen kann. Dafür haben Bürger erst recht kein Verständnis, wenn Steuergelder stattdessen in Prestigeobjekte wie etwa teure Spaßbäder mit sündhaften Folgekosten verschwinden.

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