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Neue OZ: Kommentar zu Syrien
Konflikte

Osnabrück (ots)

Zu wenig, zu spät

Noch klammert sich Syriens Regierungschef hartnäckig an die Macht. Aber Baschar al-Assad gerät immer stärker unter Druck. Auch im Nahen Osten ist er weitgehend isoliert, und die einst zahnlose Arabische Liga droht ihm mit Sanktionen. Während die Präsidenten in Tunesien, Ägypten und Libyen längst gestürzt sind, will Assad bis zum Tod kämpfen. Russland und die USA warnen Syrien daher zu Recht vor einem Bürgerkrieg.

Zwar verspricht der syrische Diktator, dass es im Februar oder März eine neue Regierung und eine neue Verfassung geben soll. Doch mit diesen Zusagen für demokratische Reformen wiederholt Assad nur die schweren Fehler seiner ehemaligen Amtskollegen in Tunis, Kairo und Tripolis: Dort kamen derartige Zusagen ebenfalls zu spät, und auch die Zugeständnisse waren viel zu gering.

Auf Zeit zu spielen wird auch Assad nicht viel bringen. Seit acht Monaten lässt der Diktator eigene Landsleute festnehmen, foltern, erschießen. Angesichts dieses brutalen Vorgehens und des gewaltigen Blutzolls wird die Opposition nicht abwarten, sondern notfalls mit Gewalt einen Wechsel erzwingen wollen. Viel kommt dabei auf das Militär in Syrien an: Schlägt es sich auf die Seite der Opposition, dürften Assads Tage im Amt endgültig gezählt sein. Ohne die Hilfe aus Russland und China wäre er vermutlich schon lange abgesetzt.

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