Neue OZ: Kommentar zu Israel
Osnabrück (ots)
Mehr für den Frieden tun
Bürgerprotest als erfolgreiches Druckmittel: Das Phänomen 2011 in Nahost hat auch Israel eingeholt. Die Massendemos werden in dem demokratischen Land zwar unter ganz anderen Vorzeichen als in den Staaten des arabischen Frühlings realisiert. Doch es gibt auch eine große Gemeinsamkeit: Hier wie dort gehen überwiegend junge Menschen auf die Straße, die bessere Lebensbedingungen verlangen.
Meinte Israels Premier Benjamin Netanjahu zu Beginn der Demonstrationen noch, den Prozess mit halbherzigen Reformversprechen aussitzen zu können, so muss er spätestens seit dem Wochenende erkennen: Er kann die Forderungen von einer halben Million Landsleute nicht ignorieren, will er politisch diese Legislaturperiode überleben.
Das zivilgesellschaftliche Bewusstsein der Israelis hat sich seit der ersten Zeltplatz-Aktion von Studenten, die zu hohe Mieten und fehlenden Wohnraum beklagten, verändert. Jetzt treiben steigende Lebensmittelpreise, zu hohe Steuern, teure Gesundheitsversorgung und Einsparungen bei der Bildung auch den Mittelstand auf die Straße.
Der Kardinalsfrage können sich weder Netanjahu noch Opposition und Protestbewegung auf Dauer entziehen: Will sich Israel weiter so einen kostspieligen Militärapparat leisten? Hier liegen die größten Einsparmöglichkeiten. Doch dafür müsste das Land viel mehr für den Friedensprozess in Nahost tun.
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