All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Haushalt
Kabinett

Osnabrück (ots)

Mit vielen Risiken

Die günstige wirtschaftliche Lage kommt Wolfgang Schäuble entgegen. Das erleichtert dem Finanzminister den strengen Sparkurs, denn die Neuverschuldung fällt viel geringer aus als zunächst geplant.

Ein Fortschritt ist auch das neue Top-Down-Verfahren bei der Aufstellung der Haushaltspläne: Zunächst legt die Bundesregierung fest, wie groß der zu verteilende Kuchen ist, erst danach folgt die Etatplanung der Ministerien. Doch das erfordert ein Umdenken: Die Ressortchefs müssen sich erst daran gewöhnen, dass sie viel weniger auf ihre Wunschzettel schreiben dürfen. Langfristig jedoch kommt dies dem Sparkurs zugute. Er bleibt dringend notwendig. Denn nach wie vor schleppt der Bund eine riesige Last an Altschulden mit sich herum. Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat dieses Problem noch vergrößert. Sinnvoll ist daher Schäubles Vorgabe, vorrangig an den Abbau von Schulden zu denken und nicht an Steuersenkungen. Ob dies jedoch auch 2013 so bleiben wird, wenn voraussichtlich der nächste Bundestag gewählt wird und zuvor die Begehrlichkeiten wachsen?

Derzeit schlägt die Regierung den richtigen Weg ein. Ist damit alles in Ordnung? Nein. Denn der Haushalt ist mit etlichen Risiken belastet: Die Auswirkungen der Katastrophe in Japan sind nicht absehbar, dazu kommen Finanzsteuer, Bundeswehrreform und Euro-Rettungsschirm. Schäubles Aussage, der Sparkurs sei nicht in Gefahr, ist daher reichlich optimistisch.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 16.03.2011 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Bundeswehr / Marine / Gorch Fock

    Osnabrück (ots) - Zurechtgerückt Die "Gorch Fock" und was aus ihr wird, das ist allem öffentlichen Getöse zum Trotz für Wohl und Wehe der Bundeswehr eine Randgeschichte. Aber eine, die nun deutlich macht, welche Qualitätssteigerung der Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums gebracht hat. Thomas de Maizière wartet mit einer Bewertung aller Vorwürfe, die gegen die Besatzung und gegen die fordernde ...

  • 16.03.2011 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Japan

    Osnabrück (ots) - Solidarität mit Japan Japan rationiert nach Erdbeben, Tsunami und AKW-Unfällen notgedrungen den Strom im ganzen Land. Davon will auch Kaiser Akihito nicht ausgenommen werden. Täglich verzichtet er zwei Stunden lang auf Elektrizität in seinem Palast. Was sich wie eine bunte Randnotiz liest, hat symbolischen Charakter: Der Tenno demonstriert, auch wenn er sich erst am sechsten Tag der Katastrophe zu Wort meldet, auf seine Weise Solidarität mit dem Not ...

  • 16.03.2011 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Atom / McAllister

    Osnabrück (ots) - Messlatte liegt hoch Die Messlatte für einen weiteren Betrieb von Kernkraftwerken in Niedersachsen liegt jetzt hoch, vielleicht sogar so hoch, dass sie kein Betreiber überwinden kann. Nach den gestern von Ministerpräsident David McAllister formulierten Vorgaben muss künftig für jeden Meiler die Möglichkeit einer Kernschmelze nicht nur rechnerisch, sondern nachweislich ausgeschlossen werden. Wie ...