All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Europa
Barroso
Parlament

Osnabrück (ots)

EU-Steuer unverantwortlich

EU-Kommissionspräsident Barroso hat entweder schlechte Berater oder wenig Sensibilität für Stimmungslagen. Dass er jetzt regelmäßig eine "Rede zur Lage der Union" halten will, erinnert an die "Rede zur Lage der Nation" der US-Präsidenten. Doch weder ist Barroso ein Staatschef noch die EU die Vereinigten Staaten von Europa. Beides mag sich der Kommissionspräsident wünschen. Doch so befeuert er nur die in der Bevölkerung tief sitzende Skepsis gegenüber der demokratisch schwach legitimierten Kommission und dem Bürokraten-Apparat, der einen Unsinn wie das Glühbirnen-Verbot diktiert.

Der Eindruck verfestigt sich, dass Brüssel unentwegt mehr Geld und Macht fordert, während die Distanz zu den Bürgern immer größer wird. Dazu passt auch der Vorstoß Barrosos für eine EU-Steuer. Angesichts leerer Kassen in den Mitgliedstaaten und der Sparpakete für die Bürger sind neue Abgaben nicht zu verantworten. Zudem sollte sich Barroso dessen bewusst werden, dass sein Vorstoß in den Mitgliedstaaten auf verfassungsrechtliche Bedenken treffen wird. Auch das deutsche Grundgesetz setzt jeder weiteren Machtverlagerung von Berlin nach Brüssel engste Grenzen.

Für Technokraten ist es schwer vorstellbar, aber ein Binnenmarkt macht noch keine Nation. Für Barrosos "Rede an die Union" musste den EU-Abgeordneten sogar Anwesenheitspflicht angedroht werden, damit der vermeintliche Europapräsident nicht vor leeren Rängen sprechen musste. Eine Posse, die zeigt, wie wenig Seele die EU im Unterschied zu den USA hat.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 06.09.2010 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Kriminalität / Medien

    Osnabrück (ots) - Peinlich Geschmackloser geht es kaum. Oliver Pochers peinlicher Kachelmann-Auftritt vor dem Mannheimer Landgericht spiegelt den Niveauverfall in einem Teil der Medien wider. Ein Komiker hat zwar Narrenfreiheit, aber müssen Narren und Freiheit fern jeder Moral sein? Solch ein Zirkus ödet an. Der TV-Wetteransager Kachelmann steht nicht wegen einer Kleinigkeit vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft wirft ...

  • 06.09.2010 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Mord / Brunner / Urteil

    Osnabrück (ots) - Hart, aber angemessen Der Rechtsstaat hat auf den erschütternden Mord an Dominik Brunner eine überzeugende Antwort gegeben. Das Urteil gegen die Schläger von Solln ist die harte, aber angemessene Reaktion auf eine Tat, die an Rohheit kaum zu überbieten ist. Das Landgericht gibt damit zugleich ein klares Signal an kriminelle Jugendliche, dass die Justiz Gewalt auch bei jungen Straftätern ohne ...

  • 06.09.2010 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Emanzipation

    Osnabrück (ots) - Aufschauen war gestern Wahlrecht, Empfängnisverhütung, Einbruch in Männerberufe: Die vergangenen hundert Jahre haben die Emanzipation in Deutschland große Schritte nach vorne gebracht. Aber eines ist seit der Steinzeit unverändert: Viele Frauen wollen zu ihren Partnern aufschauen können. Weniger als zehn Prozent haben einen höheren Bildungsabschluss als ihr Mann. Glaubt man den Statistikern, ist in dieser Gruppe die Scheidungsrate auch noch ...