Neue OZ: Kommentar zu Frankreich
Russland
Osnabrück (ots)
Geschäfte statt Geschichte
Dmitri Medwedew will bei seinem Besuch in Paris Geschäfte machen und nicht Geschichte schreiben. Entsprechend pragmatisch ist das Verhältnis des russischen Präsidenten zu seinem französischen Amtskollegen Nicolas Sarkozy. Die ins Spiel gebrachten Begriffe "neue Entente" oder "strategische Partnerschaft" führen deshalb in die Irre. Medwedew geht es nicht um historische Anspielungen, sondern um das Hier und Heute. Und da ist Deutschland für ihn der wirtschaftlich und politisch wichtigere Partner als Frankreich. Hinzu kommt, dass Angela Merkel im Verhältnis zu Moskau der Tradition ihres Amtsvorgängers und Putin-Freundes Gerhard Schröder folgt. Insofern gibt es für Medwedew keinen Grund, sich jetzt in Paris strategisch umzuorientieren.
Gleichwohl bleibt das Gipfeltreffen aus europäischer Warte heikel. Grund ist der russische Wunsch, vier moderne französische Hubschrauberträger zu kaufen. Darüber sollen laut Sarkozy weiter "exklusive Verhandlungen" geführt werden. Im Baltikum und in Osteuropa schrillen deshalb politische Alarmglocken. Ob zu Recht oder zu Unrecht, mag dahingestellt sein. Nur eines ist klar: Darüber sollte in EU und NATO intensiv gesprochen werden, bevor Sarkozy vollendete Tatsachen schafft. Sonst würden viel Vertrauen und Zusammenhalt unter den Partnern zerstört.
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