All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Personalien
Schmidt
Dienstwagen

Osnabrück (ots)

Gesundheitspolitik ist wichtiger
Gewiss, Ulla Schmidt macht in der Dienstwagen-Affäre eine 
schlechte Figur. Zu spärlich und zu spät kamen viele Erklärungen der 
Ministerin. Dies bleibt negativ haften, auch wenn keine 
Rechtsverstöße erkennbar sind. Zudem war die Nutzung ihres 
Dienstwagens in Spanien alles andere als wirtschaftlich. Eine 
entsprechende Überarbeitung der Richtlinien ist daher geboten. Denn 
mit Steuergeldern müssen Politiker gerade in ökonomisch schwierigen 
Zeiten äußerst sparsam umgehen.
Aber man sollte das Thema Dienstwagen auch nicht überstrapazieren.
Anderes ist letztlich wichtiger. Etwa die Frage, ob Ulla Schmidts 
Gesundheitspolitik den Patienten eher nützt oder schadet. Darüber 
sollte wieder mehr debattiert werden. Dann können die Bürger am 27. 
September eine fundiertere Wahlentscheidung treffen. Natürlich 
versuchen die gegnerischen Parteien, Funken aus den schillernden 
Dienstfahrten der SPD-Ministerin zu schlagen. Wer will es ihnen 
verdenken? Schließlich ist Wahlkampf.
Aber ohne neue, auch juristisch bedeutsame Fakten dreht sich die 
Sache im Kreis. Denn dass die Ministerin den eigenen Status recht 
großzügig auslegt, wissen jetzt die meisten Bürger. Und was nun? 
Bloßes Wiederholen oder Variieren der bekannten Politmelodie nützt 
Schmidts Gegnern wenig. Schlimmer noch: Es ermüdet.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 18.08.2009 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Auto / Stau / ADAC

    Osnabrück (ots) - In der Sackgasse Wenn es doch so einfach wäre: Mehr Staatsgeld für mehr Autobahnasphalt - und schon ist das Stauproblem gelöst. Doch mit dieser Milchmädchen-Rechnung manövriert sich der ADAC in die Sackgasse. Gleiches gilt für die Forderung nach höherer Pendlerpauschale. Mit altbekannten Reflexen versucht der Automobilclub sich seine Klientel warmzuhalten und tituliert die Pkw-Fahrer ...

  • 18.08.2009 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Theater / Bremen

    Osnabrück (ots) - Einem Wunderheiler aufgesessen Einen Zauberer hat die Bremer Kulturverwaltung gesucht. Denn der Spezialist stellte partout nicht die Diagnose, die man hören wollte. Geradezu halsstarrig beharrte Klaus Pierwoß auf der Haltung, gutes Theater koste seinen Preis. Doch da kam ein Wunderheiler aus Dresden, der in schönstem Manager-Deutsch das Blaue vom Himmel versprach - und die Hanseaten, die ...

  • 17.08.2009 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Auto / Abwrackprämie

    Osnabrück (ots) - Mehr als ein Strohfeuer Spätestens nach dem Auslaufen der Abwrackprämie beginnt in der Autobranche das große Zittern. Niemand kann derzeit seriös voraussagen, was passiert, wenn der staatliche Kaufanreiz endet. Auch eine Gesamtbilanz des Stützungsmodells, das es immerhin zum Export geschafft hat, lässt sich erst viel später erstellen. Die Abwrackprämie brachte gleich mehrere ...