All Stories
Follow
Subscribe to Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Der gescheiterte Kohlegipfel: Eine verpasste Chance - Kommentar von Ulf Meinke

Essen (ots)

So nah an einem Ausstieg aus der Kohle war die
Politik noch nie. Doch auf den letzten Metern der langen Suche nach 
einem Kompromiss gibt es wieder einmal Streit, einen regelrechten 
Koalitionskrach sogar. Die Ironie der Geschichte: Ausgerechnet die 
SPD macht so dem sich wandelnden Bergbaukonzern RAG das Leben schwer.
Mit einem in erster Linie symbolischen Kampf für den dauerhaften 
Erhalt des deutschen Bergbaus bremsen die Sozialdemokraten die 
Börsenpläne von RAG-Chef Werner Müller, Kanzler Schröders ehemaligem 
Wirtschaftsminister. Der Börsengang allerdings gilt als beinahe 
alternativloser Plan, um dem Unternehmen insgesamt eine gedeihliche 
Zukunft zu geben.
Ohne einen politischen Kohlekompromiss kann sich die RAG eben 
nicht in ein strotznormales Unternehmen verwandeln, das ordentliche 
Gewinne erwirtschaftet. Dies wäre aber nicht nur wünschenswert, weil 
im Ruhrgebiet ein neuer Dax-Konzern entstünde, sondern auch, um den 
mehr als 30 000 Bergleuten und ihren Familien klar aufzuzeigen, wie 
ihre berufliche Zukunft aussehen wird. Diese fordern zu Recht, dass 
ihr Schicksal nicht von politischen Launen abhängig sein darf.
Längst liegt ein ausgefeiltes Konzept auf dem Tisch. Es verbindet
das Ende der Bergbau-Ära mit einer Perspektive für den RAG-Konzern 
und seine Beschäftigten. Dass es keine betriebsbedingten Kündigungen 
geben soll, heißt übersetzt: Kein Kumpel fällt ins Bergfreie. 
Immerhin: Damit haben die Beschäftigten auf den Zechen mehr 
Arbeitsplatzsicherheit als viele andere Menschen im Land. Selbst eine
Klausel ist formuliert, die den Ausstieg aus dem Kohle-Ausstieg 
ermöglicht, wenn es in Zukunft energiepolitische Erwägungen 
wünschenswert und parteitaktische Konstellationen realistisch machen.
Was will die SPD mehr?
Sie hat in Berlin wohlfeile Symbolpolitik betrieben. Als selbst 
die Kohle-Gewerkschaft IG BCE zu einem Kompromiss bereit schien und 
sich ein Ausstiegsbeschluss für das Jahr 2018 andeutete, verlangten 
die Sozialdemokraten neuerlich einen dauerhaften Bergbau im Land - im
Jargon: "Sockelbergbau". Es scheint, als führe die SPD einen 
Wettkampf darum, wer der wahre Arbeiterführer in NRW ist: 
CDU-Ministerpräsident Rüttgers mit seinem neuen Sozialprogramm - oder
SPD-Fraktionschefin Kraft und Parteichef Dieckmann. Moderne 
Industriepolitik allerdings sieht anders aus als die SPD-Strategie. 
Denn schließlich muss es RAG, IG BCE, Bund und Land darum gehen, 
durch ein zukunftsfähiges Unternehmen an der Ruhr neue Arbeitsplätze 
zu schaffen.

Pressekontakt:

Rückfragen bitte an:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: (0201) 804-0
zentralredaktion@waz.de

Original content of: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
  • 29.11.2006 – 19:56

    WAZ: Aids-Infektionen nehmen zu: Nicht nur Leichtsinn - Kommentar von Petra Koruhn

    Essen (ots) - Die Geschichte von Aids hat zwei Gesichter. Das eine ist das Gesicht des Schreckens - gezeichnet von einer Krankheit, die den Körper verzehrt, die zum Tode führt. Das andere ist das Gesicht des Erfolgs: Bei kaum einer anderen Erkrankung hat die Medizin einen derartigen Triumph erzielt. Die Aids-Therapie gilt als beispielhaft. Die Entwicklung ...

  • 28.11.2006 – 19:23

    WAZ: Der Papst in der Türkei: Der Diplomat - Kommentar von Angelika Wölk

    Essen (ots) - Eigentlich sollte der Besuch Benedikts in der Türkei einen pastoralen Charakter haben. Benedikt will dazu beitragen, dass Christen in der Türkei die gleichen Rechte erhalten wie Muslime. Er will auf die Orthodoxen zugehen. Doch nach der Rede, die Benedikt vor zwei Monaten in Regensburg gehalten hatte, bekam die Reise eine starke politische ...