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WAZ: Italien giftet gegen deutsche UN-Ambitionen: Spaltpilz ständiger Sitz - Leitartikel von Hendrik Groth
Essen (ots)
Freunde der italienischen Oper, sage niemand, die UN-Debatten seien langweilig! Italiens UN-Botschafter Spatafora hat einen bemerkenswerten Auftritt auf der Bühne der Vereinten Nationen hingelegt. Doch der verbale Amoklauf des italienischen Botschafters fällt auf sein Land zurück. Er repräsentiert eben eine Regierung, deren Chef sich immer wieder wegen unethischen Verhaltens vor Gericht verteidigen musste, der trotz Freisprüche im Ruch der Medien- Manipulation und der Korruption steht. Die Vorwürfe gegen die so genannten G 4-Staaten wirken konstruiert, ihnen muss aber nachgegangen werden. Denn neu ist es nicht, dass Stimmen gekauft werden, um internationale Vertragswerke zu verändern. So verspricht Japan beispielsweise großzügige Hilfen an kleine Staaten, wenn es um die Aufhebung des Wahlfangverbots geht. Italien ist beleidigt. Rom befürchtet, bei einer UN-Reform an die Seite gedrängt zu werden. Sollte der unwahrscheinliche Fall eintreten, dass der Weltsicherheitsrat im Sinne der Bundesregierung neu bestuhlt wird, dann wäre Italien das einzige große westeuropäische Land ohne prestigeträchtigen Sitz. Doch unabhängig von den Wallungen italienischen Temperaments, die Verärgerung auch anderer Staaten spiegelt wider, dass der Vorstoß der G 4-Staaten zur UN-Reform an der Realität vorbeigeht. Der Versuch, Mehrheiten gegen die USA zu organisieren, kann nur schief gehen. Darüber hinaus werden regionale Rivalitäten ignoriert. Auch erscheint es als ein Traum, alle afrikanischen Staaten hinter sich versammeln zu können. Jetzt droht erheblicher Schaden. Auf UN-Niveau kann es zum diplomatischen Stillstand kommen, der die notwendige Modernisierung der Vereinten Nationen auf die lange Bank schiebt. Auf einer Ebene tiefer wird ebenfalls Porzellan zerschlagen. Die EU steckt bereits in einer schweren Krise. Das G 4-Ansinnen spaltet, nicht nur in Lateinamerika und Asien, sondern auch in Europa.
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