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WAZ: Steinbach und die Stiftung - Teil der Lösung. Kommentar von Miguel Sanches

Essen (ots)

Bisher war Erika Steinbach ein Teil des Problems.
Ist sie nun bereit, im Streit um den Rat der Stiftung "Flucht, 
Vertreibung, Versöhnung" ein Teil der Lösung zu werden? So jedenfalls
lässt sich die Erklärung des Bundes der Vertriebenen an, die seine 
Präsidentin angekündigt hat. Man wird die Erklärung heute prüfen 
müssen, ob der Verband wirklich nicht um jeden Preis an Steinbach 
festhalten will oder nur trickreich versucht, sie später und auf 
Umwegen durchzusetzen. Innenpolitisch ist der Zeitpunkt des Vorstoßes
geschickt. Der Bund der Vertriebenen setzt sich auf die Agenda der 
Parteien. Sie werden zum Jahresauftakt alle gezwungen, Farbe zu 
bekennen. Das gilt allen voran für die FDP, an der bislang eine 
Nominierung Steinbachs - aus Rücksicht auf Polen - zu scheitern 
drohte.
 Der Vorschlag liefe auf beiderseitigen Verzicht hinaus. Steinbach 
holt nichts für sich raus, umso mehr für ihren Verband. Die Regierung
soll nämlich ihren Einfluss auf künftige Besetzungen verlieren und 
den Vertriebenen mehr Einfluss im Beirat zusichern. Die Präsidentin 
würde ihr Gesicht wahren, den Polen käme man entgegen.

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Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

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