All Stories
Follow
Subscribe to Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Twitter und die Exit Polls - Kein Rechtsbruch - Leitartikel von Sven Frohwein

Essen (ots)

Es ist der Albtraum eines Politikers: Wahlen werden
gegen ihn entschieden, weil vertrauliche Informationen zuvor 
durchgesickert sind und Bürger mobilisiert wurden, die gar nicht zur 
Wahl gehen wollten.
 Allen Unkenrufen zum Trotz: Die Wahrscheinlichkeit eines solchen 
Szenarios dürfte auch in Zeiten von Twitter gegen null tendieren. Und
doch offenbart der Streit um die Vorabveröffentlichung so genannter 
Exit Polls die Unfähigkeit des Politikbetriebes, auf moderne 
Kommunikationsmittel angemessen zu reagieren. Wo eine lässige 
Unaufgeregtheit angebracht wäre, reagiert der Bundeswahlleiter fast 
schon aufgebracht.
 Natürlich, vertrauliche Infos regelwidrig preiszugeben, ist kein 
guter Stil. Ob es sich dabei aber um einen Wahlrechtsverstoß handelt?
Das Gesetz ist eindeutig: Wird die Information von einer Privatperson
und nicht von einem Meinungsforscher kundgetan, wird das Recht nicht 
gebrochen.

Pressekontakt:

Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

Original content of: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
  • 01.09.2009 – 18:42

    WAZ: Auf dem richtigen Weg - Kommentar von Sibylle Raudies

    Essen (ots) - Viel hilft viel: Das stimmt schon in der Medizin nicht, bei der Förderung von Kindern nach dem Gießkannenprinzip ebensowenig. Sagt die erste internationale Studie der OECD zum Wohlergehen von Kindern. Sie sagt aber auch: Deutschland ist auf dem richtigen Weg, zumindest mit dem Ausbau der Ganztagsangebote. Zwar wird der Ausbau der Kita-Plätze derzeit in Deutschland vor allem betrieben, um ...

  • 01.09.2009 – 18:11

    WAZ: NRW-Grüne erteilen Jamaika-Koalition eine Absage

    Essen (ots) - Die Grünen in NRW haben einer "Jamaika"-Koalition aus CDU, FDP und Grünen eine Absage erteilt. Es ist absolut lächerlich, dass Herr Rüttgers uns Avancen macht", sagte Grünen-Landtagsfraktions-Chefin Sylvia Löhrmann der WAZ-Gruppe. Der NRW-Ministerpräsident und Landes-CDU-Vorsitzende sehe "seine Felle davonschwimmen und glaubt nicht mehr an eine Mehrheit für die schwarz-gelbe Koalition", so ...

  • 31.08.2009 – 17:24

    WAZ: Juso-Chefin sieht die Linke als Partner

    Essen (ots) - Juso-Chefin Franziska Drohsel glaubt, dass SPD und Linke künftig intensiver zusammenarbeiten könnten. "Es gibt ein Fünf-Parteien-System, und daran dürfte sich so schnell auch nichts ändern. Wir müssen darauf reagieren", sagte die 29-Jährige im Interview mit der WAZ-Gruppe (Dienstagsausgabe). Die Jugendverbände beider Parteien pflegten heute schon gute Kontakte. Eine Koalition mit der Linken ...