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WAZ: Diätenerhöhung verschoben - Ein kleines Zeichen - Leitartikel von Theo Schumacher

Essen (ots)

Gemessen am Rekordschuldenstand des Landes, der sich
mit dem Haushalt 2010 abzeichnet, hat die Ersparnis bei den Diäten 
die Bedeutung von "Peanuts". Doch gemessen am Symbolwert, mit dem die
Debatte über Bezüge der Abgeordneten stets aufgeladen wird, bedeutet 
ihr halbjähriger Verzicht mehr. Er setzt ein kleines Zeichen in der 
Krise und sollte all jene ins Grübeln bringen, die schon immer 
meinten, dass sich Politiker nur die Taschen vollstopfen.
 Wer argumentierte, eine Erhöhung der Diäten um 2,28 Prozent zum 1. 
Juli sei nur billig und recht, weil sie damit dem Anstieg bei Renten 
und Löhnen folgen, lag schief. Denn anders als ihre Wähler sind 
Abgeordnete privilegiert. Sie bestimmen selbst über ihren 
Einkommenszuwachs. Von ihnen darf man erwarten, dass sie in Zeiten 
der Krise mit gutem Beispiel vorangehen.
 Die Fraktionen, die noch vor einem halben Jahr ernsthaft eine 
automatische Diä-tenerhöhung durchsetzen wollten, weil sie das 
öffentliche Echo scheuten, haben sich nun eines Besseren besonnen. 
Wenn also am 1. Januar ihre Diäten steigen, sollte der Aufschrei 
ausbleiben.

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Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

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