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WAZ: Soldaten-Prozess neu aufgerollt: Rekruten achten. Kommentar von Stefan Wette

Essen (ots)

Alle Achtung: Der Bundesgerichtshof scheut keinen
Aufwand, um seine grundsätzliche Haltung in der Öffentlichkeit 
deutlich zu machen. Auch Rekruten sind zu achten, sie dürfen nicht 
schikaniert werden, so sagt er im Kern. Schön wäre es, wenn dieser 
Grundsatz tatsächlich in den Köpfen der Ausbilder fest verankert 
wird. Nicht nur in der Bundeswehr.
 Das Landgericht Münster hatte sich angesichts eines Prozesses mit 18
Angeklagten, vertreten jeweils von zwei Verteidigern, und Tausenden 
Seiten Ermittlungsakte zu einem eher pragmatischen Abschluss 
entschlossen: Richtig war es nicht, was ihr gemacht habt, 
signalisierte das Urteil den Ausbildern. Aber ganz so schlimm denn 
auch nicht. Wie zum Beweis hatte der Vorsitzende sich damals selbst 
im laufenden Prozess "Stromstöße" aus dem Feldtelefon verpasst.
 Der BGH hat jetzt die ersten vier Urteile kassiert, weitere werden 
wohl noch folgen. Die Frage bleibt, ob ein solches Mammutverfahren 
mit jetzt schon fünf Jahre zurückliegenden Vorwürfen überhaupt zu 
führen ist. Aber daran scheitern Grundsatzentscheidungen der Justiz 
eigentlich nie.

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Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-2727
zentralredaktion@waz.de

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