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Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung: Rechnungshof rügt Abrissprogramm

Frankfurt/Oder (ots)

Potsdam Der Landesrechnungshof wirft dem
Bauministerium uneffektive Vorgaben und mangelnde Kontrolle beim 
Programm für Stadtumbau vor. Schon die Auswahl der 32 Städte, die am 
Programm teilnehmen dürfen, sei nicht nachzuvollziehen, heißt es in 
einem Bericht der Märkischen Oderzeitung (Mittwochausgabe). Darunter 
befinden sich Kommunen wie Neustadt/Dosse, Velten oder Herzberg, die 
keine Wohnungen abreißen. Außerdem würden die Gelder für den Rückbau 
pauschal ausgereicht. Die tatsächlichen Kosten liegen jedoch in den 
meisten Fällen weit darunter, monieren die obersten Prüfer des 
Landes. In einem Sonderbericht an den Landtag wird darauf verwiesen, 
dass alle am Projekt beteiligten Wohnungsgesellschaften pauschal 60 
Euro pro Quadratmeter abgerissener Wohnfläche erhalten. Die 
tatsächlichen Kosten beliefen sich jedoch in Brandenburg (Havel) nur 
auf 35 Euro pro Quadratmeter. Für Eisenhüttenstadt (Oder-Spree) 
errechneten die Prüfer 42 Euro pro Quadratmeter und für Eberswalde 
(Barnim) rund 48 Euro. Die Differenz hätten die Wohnungsunternehmen 
mit der vom Ministerium akzeptierten Begründung eingestrichen, dass 
spätere Abrisse wahrscheinlich teurer werden könnten.  In den 13 vom 
Rechnungshof geprüften Städten hätten bei einer korrekten Abrechnung 
760 Plattenwohnungen mehr abgerissen werden können, schreiben die 
Prüfer.

Pressekontakt:

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CvD

Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de

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