BERLINER MORGENPOST: Die SPD gibt Europa auf - Leitartikel von Tim Braune
Berlin (ots)
"Ein neuer Aufbruch für Europa" lautet die Überschrift des Koalitionsvertrages, der erst sechs Wochen alt ist. Das Europa-Kapitel, das Martin Schulz federführend der CDU-Chefin Angela Merkel und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer abrang, war eines der zentralen Versprechen, mit denen die SPD-Spitze die Parteimitglieder erfolgreich in eine neue große Koalition lockte.
Dann blieb der überforderte "Mister Europa" Schulz auf der Strecke - und mit ihm offensichtlich der Wille der Sozialdemokraten, an der Seite von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Kanzlerin zu echten Zugeständnissen für Europa zu zwingen. Die Europa-Bekenntnisse des Bundesfinanzministers und Vizekanzlers Olaf Scholz jedenfalls sind bislang reine Lippenbekenntnisse.
Scholz und Nahles erwecken nicht mehr den Eindruck, als ob sie für Europa wirklich kämpfen wollen. Mit "solidem Regieren" an der Seite der Kanzlerin wollen sie Zeit für eine nationale Erneuerung der 20-Prozent-SPD gewinnen. Für die einst stolze Europa-Partei ist das ein Armutszeugnis.
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