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Aktionsbündnis gegen AIDS

VENRO/Deine Stimme gegen Armut und Aktionsbündnis gegen AIDS: Vor dem G8-Gipfel 2006 in St. Petersburg: Den Worten müssen nun weitere Taten folgen

Berlin (ots)

Im Vorfeld des G8-Gipfels in St. Petersburg fordern
deutsche Nichtregierungsorganisationen (NRO) und Herbert Grönemeyer
die Staats- und Regierungschefs zur Einlösung ihrer
entwicklungspolitischen Versprechungen auf. Vor einem Jahr hatten die
führenden Industrieländer auf dem G8-Gipfel in Gleneagles weit
reichende Beschlüsse gefasst, die zur Erreichung der Millenniumsziele
und damit zur Halbierung der weltweiten Armut bis 2015 beitragen
sollten.
"Wo bleibt der angekündigte historische Durchbruch bei der
weltweiten Armutsbekämpfung?", fragt Herbert Grönemeyer. "Die
Versprechen der G8 müssen endlich eingelöst werden. Es ist
unerträglich, dass weltweit nur 20 Prozent der AIDS-Kranken Zugang zu
einer Behandlung haben, obwohl die Medikamente vorhanden und erprobt
sind. Die Chancen auf Leben und Entwicklung müssen weltweit endlich
ausgeglichen werden", so der Künstler.
"Damit der von den G8 angestrebte Behandlungszugang für alle
AIDS-Patienten bis 2010 kein leeres Versprechen bleibt, müssten
alleine in Afrika vier Millionen Ärzte, Pfleger und Krankenschwestern
ausgebildet werden", sagt Christel Rüder, Sprecherin vom
Aktionsbündnis gegen AIDS. "Viele erfolgreiche Projekte zeigen, dass
HIV-Prävention und AIDS-Behandlung auch in ärmeren Ländern wirksam
sind", so die AIDS-Expertin. Dass nach wie vor Millionen Menschen
keinen Zugang zu Prävention und Behandlung hätten, liege auch am
fehlenden Geld. Der Globale Fonds, den die G8 2001 gegründet haben,
um weltweit Gesundheitsprogramme zu finanzieren, kämpfe jedes Jahr
mit mangelnden Zusagen. "Die Bundesregierung muss ihren Beitrag zum
Globalen Fonds mindestens verdoppeln", fordert Rüder. Während
Deutschland plant, 2007 94 Millionen US-Dollar einzuzahlen, sagten
Frankreich und Großbritannien 386 Millionen und 188 Millionen
US-Dollar zu.
Jürgen Hammelehle vom Verband Entwicklungspolitik (VENRO)
kritisierte Unklarheiten bei den versprochenen Zuwächsen der
öffentlichen Mittel für Entwicklungszusammenarbeit: "Es ist immer
noch offen, wie der in Gleneagles versprochene Zuwachs der
öffentlichen Entwicklungsgelder in Höhe von 50 Milliarden US-Dollar
pro Jahr bis 2010 aufgebracht werden soll", sagte das
VENRO-Vorstandsmitglied. In Deutschland sei dazu eine jährliche
Erhöhung des Budgets für Entwicklungszusammenarbeit um 1,3 Milliarden
Euro nötig. "Aus dem Bundeshaushalt allein ist ein solcher Anstieg
nicht zu bewältigen", so Hammelehle. "Deshalb ist unverständlich,
dass ausgerechnet die Bundesregierung bei innovativen
Finanzierungsquellen für Entwicklungszusammenarbeit zaudert."
Frankreich habe in diesem Monat eine Flugticketabgabe zur
Finanzierung des weltweiten Kampfs gegen HIV/AIDS, Malaria und
Tuberkulose eingeführt. "Die Bundesregierung schiebt die Entscheidung
über neue Finanzierungswege leider ergebnislos vor sich her",
kritisierte der VENRO-Vertreter.
Beim G8-Thema Bildung dürfe sich der Gipfel in Russland nicht
alleine auf höhere Bildung konzentrieren, sondern müsse vor allem das
Millenniumsziel einer Grundbildung für alle Kinder verfolgen. "Die in
Gleneagles versprochene Finanzierung der "Education for All Fast
Track Initiative" muss endlich sichergestellt werden", fordert
Hammelehle. Dazu fehlten allein in diesem Jahr noch 420 Millionen
US-Dollar. "Die Bundesregierung kann jetzt Geschichte schreiben,
indem sie dafür sorgt, dass die gemachten Versprechen eingelöst
werden und indem sie dem Thema Armutsbekämpfung eine hohe Priorität
auf der Tagesordnung des G8-Gipfels 2007 in Heiligendamm gibt", sagt
Hammelehle. Auf der "Civil G8"-Konferenz Anfang Juli in Moskau seien
erste Ansätze zur Demokratisierung des G8-Gipfels und zu einem Dialog
mit der Zivilgesellschaft gemacht worden. "Durch weitere Schritte in
diese Richtung kann die Bundesregierung in Heiligendamm entscheidend
zur Erhöhung der politischen Glaubwürdigkeit der G8 beitragen", so
der VENRO-Vertreter weiter.
Die Aktion "Deine Stimme gegen Armut" und das Aktionsbündnis gegen
AIDS erinnern die Bundesregierung auch in der Öffentlichkeit an ihre
Versprechen. "Frau Merkel! Nicht vergessen: Sie sind unsere Stimme
beim G8-Gipfel. Bekämpfen Sie Armut, Hunger und HIV/AIDS!", ist vom
10. bis 15. Juli auf einer Video-Leinwand auf dem Berliner
Kurfürstendamm zu lesen. In der "Nacht der Solidarität", zu der das
Aktionsbündnis gegen AIDS aufruft, werden am 15. Juli über 150
Organisationen und Tausende Bürgerinnen und Bürger in deutschen
Städten an die Bundesregierung und die G8 appellieren, ihre
Beschlüsse in die Tat umzusetzen und mehr für die weltweite
Bekämpfung von HIV/AIDS zu unternehmen.
Deine Stimme gegen Armut ist eine gemeinsame Aktion von VENRO als
Dachverband von 100 deutschen entwicklungspolitischen NRO, dem
Künstler Herbert Grönemeyer und befreundeten Fachleuten aus der PR-
und Medienbranche. Sie fordern die Bundesregierung zu mehr Engagement
bei der Realisierung der Millenniumsziele auf. Die Aktion versteht
sich als Teil des "Global Call to Action against Poverty" (GCAP),
einem zivilgesellschaftlichen Bündnis mit mehr als 1.500
Organisationen in über 80 Ländern. Überall und immer steht das "Weiße
Band" als Symbol für die weltweite Kampagne.
Das Aktionsbündnis gegen AIDS ist ein Zusammenschluss von 100
kirchlichen und zivilgesellschaftlichen Organisationen der AIDS- und
Entwicklungszusammenarbeit sowie mehr als 270 Basisgruppen. Gemeinsam
wollen sie Politik und Pharmaindustrie stärker in die Verantwortung
für den Kampf gegen HIV/AIDS nehmen. Der Ausbau der finanziellen
Ressourcen zur weltweiten HIV-Prävention und AIDS-Bekämpfung und der
weltweite Zugang zur Therapie sind die zentralen Anliegen der
Kampagne des Bündnisses.

Pressekontakt:

"Deine Stimme gegen Armut"
Ulrich Schlenker, Tel.: +49 (0)177 / 74 75 490

Aktionsbündnis gegen AIDS
Katja Roll, Tel.: +49 (0)176 / 24 19 48 98

Original content of: Aktionsbündnis gegen AIDS, transmitted by news aktuell

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