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Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu EU/Russland/Sanktionen

Stuttgart (ots)

Nun muss ein Teil der russischen Elite also auf die Strände der Krim ausweichen und kann nicht mehr, sagen wir, die Finca auf Mallorca besuchen. Und dass einige Spitzenpolitiker nicht mehr an ihre Konten in Europa kommen, dürften sie wohl ebenfalls verkraften, ohne Not zu leiden. Die zweite Stufe der EU-Sanktionen gegen Russland ist kaum dazu geeignet, in Moskau ein Umdenken auszulösen. Es geht einzig und allein darum, irgendwie auf die neue Grenzziehung in Europa zu reagieren. Und in Ermangelung von politischen Alternativen greift man lieber zu einem untauglichen als zu gar keinem Mittel. Es ist ein Signal der Sprachlosigkeit, die sich im Verhältnis zu Russland breitgemacht hat.

Das heißt nicht, dass die Entscheidung folgenlos wäre. Die nächste Eskalationsstufe ist verbraucht, als möglicher nächster Schritt steht nun ein Wirtschaftsembargo im Raum, das Russland und das ohnehin kriselnde Europa hart träfe. Nun muss alles daran gesetzt werden, über diplomatische Gespräche zu verhindern, dass Moskau nun auch in der Ostukraine zu zündeln beginnt und die Sanktionsspirale weitergedreht wird. Noch ist es nicht zu spät.

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