All Stories
Follow
Subscribe to Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: Rechtsextremismus Innenminister Stahlknecht will neues NPD-Verbotsverfahren vorbereiten

Halle (ots)

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hat angekündigt, einen neuen Antrag für ein NPD-Verbotsverfahren zu erabeiten. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstag-Ausgabe). "Wir werden das Verfahren mit der gebotenen juristischen Sorgfalt vorantreiben." Andere Bundesländer seien eingeladen, sich daran zu beteiligen. "Ich bin lieber Lokführer als Bremser", sagte Stahlknecht. Zugleich warnte er vor zu großen Hoffnungen bei einem möglichen Verbot. "Wenn die NPD weg ist, ist das Problem Rechtsextremismus nicht verschwunden."

Pressekontakt:

Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200

Original content of: Mitteldeutsche Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Mitteldeutsche Zeitung
More stories: Mitteldeutsche Zeitung
  • 25.04.2011 – 19:08

    Mitteldeutsche Zeitung: zu angeblicher Benzinknappheit

    Halle (ots) - Den Mineralölkonzernen wird die Panikmache jedoch zu ihrem Vorteil gereicht haben. Lieber volltanken als unterwegs liegen bleiben, werden sich viele Autofahrer gesagt und die hohen Spritpreise zähneknirschend bezahlt haben. Sie dürfen sich jetzt zu Recht über den Tisch gezogen fühlen. Denn die Warnung vor dem Sprit-Notstand war Geschwätz. Auf die Probleme mit dem Biosprit E10 haben die Konzerne längst ...

  • 25.04.2011 – 19:06

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Tschernobyl

    Halle (ots) - In der Folge des furchtbaren Ereignisses gewann die Bewegung der Atomgegner an Kraft, auch im Westen hatte eine zukunfts- und gewinngläubige Lobby ja den Glauben an die zuverlässige Bändigung der gewaltigen Kräfte zu festigen versucht. Und diese Befürworter fanden auch nach Tschernobyl rasch anscheinend stichhaltige Argumente, warum dem Westen ein Super-Gau nicht drohe. Veraltet sei die Technik des ...

  • 22.04.2011 – 18:29

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Sarrazin

    Halle (ots) - Man darf davon ausgehen, dass die SPD-Spitzen und selbst jene, die dem 66-Jährigen in herzlicher Feindschaft verbunden sind, das Ergebnis erleichtert zur Kenntnis genommen haben. Ein monatelanger, öffentlich zelebrierter Streit hätte der ohnehin schwächelnden SPD gewiss nicht genutzt. Genutzt haben alle Beteiligten dagegen die Gunst der Stunde. Mit dem Termin am Gründonnerstag gewährleistete die ...