All Stories
Follow
Subscribe to Sozialverband Deutschland (SoVD)

Sozialverband Deutschland (SoVD)

SoVD stellt Deutschland vor den Vereinten Nationen kein gutes Zeugnis aus

Berlin/Genf (ots)

Staatenprüfung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention sieht große Defizite. SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier: "Es braucht große strukturelle Veränderungen - wenn es Deutschland wirklich ernst meint, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt werden."

Diese Woche musste die Bundesregierung vor einem Ausschuss der Vereinten Nationen in Genf Rede und Antwort stehen zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland. Dabei ist auch die deutsche Zivilgesellschaft im Rahmen dieses Staatenprüfungsverfahrens angehört worden.

Die UN-Behindertenrechtskonvention ist 2008 in Kraft getreten, wurde von Deutschland 2009 ratifiziert und ist für Deutschland damit bindend. Die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier unterstreicht die Wichtigkeit der Konvention: "Sie stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen ungemein - sie legt fest: nicht mehr nur die Betroffenen müssen sich anpassen und integrieren, vielmehr muss die Gesellschaft insgesamt die Bedingungen dafür schaffen, dass auch Menschen mit Behinderungen in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens gleichberechtigt teilhaben können."

Für den SoVD war im Team des Deutschen Behindertenrates Anieke Fimmen, Referentin der Abteilung Sozialpolitik, vor Ort. Für sie war es als Juristin Pflicht und Ehre zugleich, an der Überprüfung eines völkerrechtlichen Vertrages beteiligt zu sein: Dies aber auch, weil sie selbst seit ihrer Geburt mit einer Schwerbehinderung lebt und auf einen Rollstuhl angewiesen ist. "Ich kenne die Herausforderungen um Bildung und Ausbildung an Regelschulen und Universitäten, um ständiges Rechtfertigen, Zurückstecken und das Finden kreativer Lösungen. Dies ist für Menschen mit Behinderungen an der Tagesordnung. Mir ist es ein großes Anliegen, dass mehr Menschen - auch jene mit hohem Unterstützungsbedarf - besser am gesellschaftlichen Leben teilhaben können" so Fimmen.

Die SoVD-Expertin weiter: "Ich war beeindruckt vor der Detailtiefe und der Ernsthaftigkeit, mit der der Fachausschuss die Verbände der Zivilgesellschaft und die Bundesregierung befragt und die Bundesregierung wiederholt zur Konformität ihrer Gesetze mit der UN-Konvention gemahnt hat." Michaela Engelmeier appelliert daher an die Bundesregierung: "Wir brauchen in Deutschland an vielen Stellen jetzt schnell große strukturelle Veränderungen - wenn es Deutschland wirklich ernst meint, dass Menschen mit Behinderungen in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens gleichberechtigt werden."

Pressekontakt:

SoVD-Bundesverband
Pressestelle
Peter-Michael Zernechel
Pressesprecher (V.i.S.d.P.)
Stralauer Str. 63
10179 Berlin
Tel.: 030/72 62 22 333
Fax: 030/72 62 22 328
E-Mail: pressestelle@sovd.de
Twitter: @sovd_bund

Original content of: Sozialverband Deutschland (SoVD), transmitted by news aktuell

More stories: Sozialverband Deutschland (SoVD)
More stories: Sozialverband Deutschland (SoVD)
  • 29.08.2023 – 10:32

    Von Meseberg muss ein Signal ausgehen

    Berlin (ots) - SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier: "Die Menschen erwarten, dass die Regierung jetzt wichtige Weichen stellt - ohne Gezänk, öffentlichen Streit und Vorwahlkampf." Ab heute kommt die Bundesregierung zur Regierungsklausur auf Schloss Meseberg zusammen. Da gibt es viel zu besprechen: denn ob Kindergrundsicherung, Heizungsgesetz oder Industriestrom - die Koalition hat in den letzten Monaten viel ...

  • 11.08.2023 – 14:00

    SoVD fordert zum Internationalen Tag der Jugend mehr Engagement von der Politik

    Berlin (ots) - SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier zum morgigen Internationalen Tag der Jugend 2023: "Die Politik darf nicht weiter wegschauen und muss sich den Bedürfnissen von Kindern und Jugendlichen zuwenden." Viele junge Menschen haben es besonders schwer in diesen krisenhaften Zeiten: Erst die Pandemie mit all ihren negativen gesundheitlichen, sozialen ...

  • 04.08.2023 – 13:15

    SoVD fordert Korrekturen für eine echte Unabhängige Patientenberatung

    Berlin (ots) - SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier: "Patientinnen und Patienten brauchen eine echte unabhängige Beratung." Die Reform der Unabhängigen Patientenberatung (UPD) wurde hinter den Kulissen und, obwohl vom Gesetzgeber so vorgesehen, ohne Beteiligung der maßgeblichen Patientenorganisationen zwischen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen ...