All Stories
Follow
Subscribe to Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: zu Ulla Schmidt

Stuttgart (ots)

Die Äußerungen der alten und neuen
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt liefern einen ersten Vorgeschmack
auf den künftigen Großkoalitionsalltag in Berlin: Ausdauernd und
abwechselnd werden Rot und Schwarz in den kommenden Monaten die
Deutungshoheit über den Koalitionsvertrag für sich beanspruchen.
Dabei dürfte nicht so sehr zählen, was tatsächlich in dem knapp
200-seitigen Dokument geschrieben steht, sondern vielmehr, was darin
Schönes stehen könnte, wenn eine Partei freie Hand gehabt hätte.
Beispiel gefällig? Im rot-schwarzen Vertrag ist niedergelegt, dass
Ärzte künftig bestimmte Privatversicherte zu abgesenkten
Gebührensätzen behandeln müssen. Wenn Schmidt daraus folgert, dass
bald alle Versicherten zum gleichen Niedrigtarif zu versorgen seien,
so ist dies reinstes Wunschdenken. Im Regierungsbündnis mit der Union
wird die Ressortministerin ihr Lieblingsprojekt Bürgerversicherung
nie und nimmer durchsetzen können, auch nicht durch die Hintertür.
Schmidt weiß das, und deshalb löckt sie schon mal wider den Stachel.
ots-Originaltext: Stuttgarter Nachrichten
Digitale Pressemappe:
http://www.presseportal.de/story.htx?firmaid=39937

Rückfragen bitte an:

Stuttgarter Nachrichten
Redaktion
Joachim Volk
Telefon: 07 11 / 72 05 - 7120
Email: cvd@stn.zgs.de
Homepage: http://www.stuttgarter-nachrichten.de

Original content of: Stuttgarter Nachrichten, transmitted by news aktuell

More stories: Stuttgarter Nachrichten
More stories: Stuttgarter Nachrichten
  • 16.11.2005 – 23:38

    Stuttgarter Nachrichten: zu Flugsicherheit:

    Stuttgart (ots) - Höchste Zeit, dass der Austausch von Informationen beschleunigt und die Verabredung gemeinsamer Sanktionen selbstverständlich wird. Mittelfristig sollte die noch junge Europäische Agentur für Flugsicherheit in Köln zum Rückgrat der EU-Luftfahrt wachsen. Nur sie kann überinstanzlich, also frei von politischer und ökonomischer Voreingenommenheit, einheitliche Kontrollstandards für alle EU- ...

  • 14.11.2005 – 20:01

    Stuttgarter Nachrichten: Merkel

    Stuttgart (ots) - Dass der Koalitionsvertrag nach den Worten Schröders „unverkennbar – vielleicht sogar vor allem – sozialdemokratische Handschrift“ trägt und Müntefering in Karlsruhe genüsslich von „genügend sozialdemokratischem Geist“ schwärmt, erleichtert Merkels Überzeugungsarbeit in der eigenen Partei nicht. Viel wird deshalb für Merkel davon abhängen, ob und wie es ihr gelingt, in der großen Koalition genügend CDU-Profil erkennbar werden zu lassen. ...

  • 13.11.2005 – 19:10

    Stuttgarter Nachrichten: Koalition

    Stuttgart (ots) - Es gibt hoffnungsvolle Ansätze – etwa bei der Reform des Föderalismus – und bedrückende Leerstellen – nicht zuletzt in der Gesundheitspolitik. Und manche Themen scheint es gar nicht mehr zu geben, zum Beispiel den Versuch, das Steuersystem unabhängig von der Höhe der Sätze drastisch zu vereinfachen. Das kann, muss man alles kritisieren. Und einige, zumal aus den Verbänden, tun das mit bruchloser Vollmundigkeit, so, als hätte gar kein ...