All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Gesundheits-Test

Düsseldorf (ots)

Von Stefan Reker
Ob sie es nun wollen oder nicht  der massive Widerstand der 
unionsregierten Länder gegen die Gesundheitsreform wird am Ende 
wieder auf einen Machtkampf der Ministerpräsidenten mit 
Bundeskanzlerin Angela Merkel hinauslaufen. Die nahezu 100 
Änderungsanträge des Bundesrats entspringen zunächst vor allem den 
ureigenen Länder-Interessen. So wollen Bayern und Baden-Württemberg 
ihre Krankenkassen vor allzu hohen Geldabflüssen an notleidende 
Kassen in anderen Regionen schützen. Das ist zwar egoistisch, aber 
legitim. In einigen Punkten wäre die Bundesregierung gut beraten, die
Änderungswünsche als hilfreichen Hinweis gegen manchen Murks in den 
Reformgesetzen anzuerkennen. Nun wird die übliche Kompromiss-Maschine
angeworfen, doch nach dem Tauziehen um die Details geht es irgendwann
nicht mehr um Sachfragen, sondern um die Machtfrage. Die große 
Koalition sieht in der Gesundheitsreform eines ihrer wichtigsten 
Projekte. Und nachdem die Unions-Ministerpräsidenten schon Merkels 
Reformansatz einer stärkeren Steuerfinanzierung des Gesundheitswesens
gestoppt hatten, kann die Kanzlerin sich nicht noch einmal von den 
eigenen Leuten auskontern lassen.

Pressekontakt:

Rückfragen bitte an:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 15.12.2006 – 20:09

    Rheinische Post: Härte gegen Trittbrettfahrer

    Düsseldorf (ots) - Von Detlev Hüwel Zur erschreckenden Lebenswirklichkeit gehört, dass spektakuläre Verbrechen mitunter Nachahmer finden. Auch der Amoklauf des 18-Jährigen in Emsdetten, der Ende November in seiner früheren Schule wild um sich schoss, hat Trittbrettfahrer auf den Plan gerufen: Es soll 80 Drohungen oder Hinweise auf Gewalttaten an Schulen gegeben haben. In Remscheid wurde zwei Übeltätern ...