All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Parteiführung gestärkt Kommentar Von Bernd Eyermann

Düsseldorf (ots)

Vor ihrem Bonner Europaparteitag standen die Linken vor der Frage, ob sie grundsätzliche Kritik an der Europäischen Union äußern wollen bis hin zu dem Punkt, sie sogar infrage zu stellen, oder ob sie auf grundlegende Reformen innerhalb der EU dringen wollen. Die Haltung der Parteispitze dazu war klar: Ja zur EU, aber auch Ja zu Reformen. Mit ihrem Votum für einen reformorientierten Neustart der Union hat die Basis die Parteiführung gestärkt. Mit der Forderung nach einer "Republik Europa" hätte sich die Linke aber auch als noch radikalere europafreundliche Partei profilieren können. Es wäre ein neuer spannender Ansatz im Parteienspektrum gewesen. Doch so radikal wollte die Basis denn doch nicht sein. Der nun beschrittene realpolitische Weg kann in einer diskussionsfreudigen Partei, wie es die Linke ist, natürlich nicht alle mitnehmen. Es ist klar, dass Strömungen wie die Kommunistische Plattform oder die Antikapitalistische Linke weitaus radikaler in Richtung EU-Auflösung gehen wollen. Es wird interessant sein, ob die Linksaußen ihre Niederlage zum Anlass nehmen, den innerparteilichen Streit zu befeuern.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 24.02.2019 – 19:46

    Rheinische Post: Fragwürdige Arztgebühren Kommentar Von Martin Kessler

    Düsseldorf (ots) - Der Ärger der Ärzte ist verständlich. Wer sich auf einen Termin mit einem Patienten vorbereitet, dafür kostspielige Spritzen oder Diagnose-Geräte bereithält, ist finanziell geschädigt, wenn der Kranke unentschuldigt fehlt. Jetzt haben Praxen Gebühren für Termin-Schwänzer eingeführt, die mit 35 bis 40 Euro ganz schön happig ausfallen. ...

  • 23.02.2019 – 08:56

    Rheinische Post: FDP-Chef Lindner fordert "Midlife-Bafög"

    Düsseldorf (ots) - Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner fordert ein einkommensabhängiges Midlife-Bafög, um Lernen in jedem Lebensalter zu ermöglichen. "Für jeden volljährigen Bürger sollte ein digitales Freiraumkonto eingerichtet werden. Das ermöglicht allen Menschen die Finanzierung von Weiterbildung und damit verbundener Bildungszeit. Zudem steht jedem Bürger einkommensabhängig ein Midlife-Bafög zur ...

  • 23.02.2019 – 00:00

    Rheinische Post: Scholz kündigt Abschaffung der Abgeltungsteuer bis 2021 an

    Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die Abschaffung der Abgeltungsteuer von 25 Prozent auf Kapitalerträge noch in dieser Legislaturperiode angekündigt. "Gerechter wäre es, solche Erträge mit dem Einkommensteuerrecht zu erfassen", sagte Scholz der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). "Deshalb haben wir vereinbart, dass wir die ...