All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar: Was ist wirklich los in der Bundeswehr?

Düsseldorf (ots)

Sie legt für die "übergroße Mehrheit" der Soldaten ihre Hand ins Feuer, aber nur für die "große Mehrheit" der Führungsverantwortlichen. Schon diese semantische Spitzfindigkeit verweist auf den außergewöhnlichen Vorgang, bei dem sich ausgerechnet die Verteidigungsministerin von einem beträchtlichen Teil ihrer Truppe distanziert. Mit ihrer Pauschalkritik an "Haltungsproblemen" hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bereits große Teile der Bundeswehr gegen sich aufgebracht. Beim öffentlichen Nachlegen öffnete sie nun ein gewaltiges Fass: Nach ihrer Einschätzung wird in zu vielen Bereichen weggeschaut. Bei Missbrauch, bei Erniedrigung und nun auch noch bei einem potenziellen Rechtsterroristen mit Doppelexistenz. Wenn so viel im Argen liegt, dass es die Verantwortliche nicht mehr intern regeln kann, muss der Bundestag mehr wissen. Aus gutem Grund hat der Verteidigungsausschuss das Sonderrecht, sich jederzeit in einen Untersuchungsausschuss umwandeln zu können. Ende Juni 2013 hat er das vor den Wahlen im Herbst gemacht. Damals ging es um zu teure Drohnen. Jetzt geht es um einen ungleich größeren Verdacht. Das gründlich aufzuklären, sollte dem Parlament seine Parlamentsarmee wert sein.

www.rp-online.de

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 02.05.2017 – 14:55

    Rheinische Post: Seehofer begrüßt Leitkultur-Debatte auf Bundesebene: "endlich"

    Düsseldorf (ots) - CSU-Chef Horst Seehofer hat die neue Leitkultur-Debatte begrüßt. "Ich sage: Endlich findet diese Diskussion jetzt auch auf Bundesebene statt", sagte Seehofer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Der bayerische Ministerpräsident betonte: "Das Bekenntnis zur Leitkultur ist eine der Voraussetzungen für gelingende ...

  • 02.05.2017 – 10:41

    Rheinische Post: Seehofer fordert mehr Polizei-Befugnisse im Kampf gegen Einbruchskriminalität

    Düsseldorf (ots) - CSU-Chef Horst Seehofer hat weitreichendere Befugnisse für die Polizei bei der Aufklärung von Einbruchskriminalität gefordert. "Wir müssen der Polizei bei einem Einbruch auch erlauben, vorübergehend auf die Kommunikationsdaten im Umfeld des Einbruchsorts zuzugreifen", sagte Seehofer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" ...